Stolpersteine zwischen Ankara und Moskau
2. Mai 2017
Der russische Präsident Wladimir Putin kommt mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan erneut zu einem persönlichen Gespräch zusammen. Ihr letztes Treffen fand am 10. März in Moskau statt. Und nun erwartet Putin Erdogan am 3. Mai zu einem Besuch im südrussischen Sotschi, um ihre Wirtschaftsbeziehungen zu erörtern, wie es vorab in einer Erklärung anlässlich der Gespräche heißt.
Lange Zeit entwickelten sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern sehr positiv. Doch dann habe die Türkei, wie Putin sagte, Russland einen "Dolchstoß in den Rücken" versetzt, als sie im November 2015 über der türkisch-syrischen Grenze einen russischen Kampfjet vom Typ Su-24 abgeschossen habe. Der türkische Präsident entschuldigte sich nach Monaten des Zögerns für den Vorfall und die russisch-türkischen Beziehungen begannen sich wieder zu erholen. Doch die frühere Freundschaft ist nach wie vor nicht wiederhergestellt.
1. Gemüseexport nach Russland eingeschränkt
Erdogans Besuch in Moskau am 10. März hatte der türkischen Seite nicht das gebracht, was sie sich erhofft hatte: die Aufhebung des Embargos für die Einfuhr von Tomaten nach Russland. "Mit irgendwelchen Tomaten werden sie nicht davonkommen", sagte Putin nach der Tragödie mit dem abgeschossenen Kampfjet. In der Tat leiden die türkischen Gemüse-Exporteure unter dem Embargo. Tomaten waren traditionell ein wichtiger Teil ihrer Lieferungen nach Russland.
Inzwischen sind die russischen Sanktionen gegen türkische Lebensmittel aber gelockert worden. Insbesondere ist die Einfuhr von Zitrusfrüchten, Kohl, Nelken, Steinobst und Zwiebeln wieder erlaubt. Doch vollständig ist das Embargo noch nicht aufgehoben: Die Einfuhr türkischer Gurken, Äpfel und Birnen ist immer noch verboten.
2. Türkei schließt seinen Markt für russisches Getreide
Aber Ankara nahm die russischen Sanktionen nicht einfach so hin. Auch Russland verlor im Gegenzug einen großen Absatzmarkt für seine landwirtschaftlichen Erzeugnisse, denn die Türkei erhob auf sie hohe Zölle. Betroffen sind die russischen Exporte von Mais, Bohnen und Sonnenblumenöl. Die Zölle stiegen um neun bis 130 Prozent! Damit ist der türkische Markt, der für Russland nach Ägypten der zweitwichtigste ist, für russisches Getreide und Sonnenblumenöl faktisch geschlossen.
Die Verluste wiegen schwer. Aufgrund der Zölle verzeichnet Russland Einbußen in Höhe von bis zu anderthalb Milliarden US-Dollar, heißt es in einem im April veröffentlichten russischen Expertenbericht zur wirtschaftlichen Lage in Russland.
3. Meinungsverschiedenheiten über das Schicksal von Assad
Während die Beseitigung gegenseitiger Handelsbeschränkungen relativ einfach zu sein scheint, so ist doch eine Vereinbarung zum Umgang mit dem Syrien-Krieg viel schwieriger. Die Türkei und Russland sind an militärischen Operationen auf syrischem Territorium beteiligt. Sie verfolgen dort eigene Interessen und haben eigene Vorstellungen von einer Nachkriegsordnung in dem Land.
Eine Schlüsselrolle in ihren Vorstellungen nimmt das Schicksal des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ein. Ankara ist seit Beginn des Syrien-Krieges überzeugt davon, dass Assad so schnell wie möglich abtreten muss, um so den Weg zu einer inner-syrischen Versöhnung freizumachen. "Solange Assad an der Macht bleibt, kann es keine Lösung für Syrien geben", sagte Erdogan kürzlich in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.
Erdogan erklärte, er habe das Problem mit Putin besprochen. Dieser habe ihm versichert, nicht Assads Anwalt zu sein. Doch in Wirklichkeit hält Russland den syrischen Präsidenten an der Macht und hilft ihm, seine bewaffneten Gegner zu bekämpfen. Offiziell sieht Moskau keine Alternative zu seinem eigenen Vorgehen in Syrien. "Assad ist der legitime Führer eines Landes, dessen Armee Rebellen bekämpft, die einen großen Teil des Gebiets der Republik kontrollieren", sagte jüngst Putins Pressesprecher Dmitri Peskow. Ihm zufolge unterstützt Russland den Kampf gegen den Terrorismus. Daher sei es absurd zu verlangen, Russland solle aufhören, Assad zu unterstützen. Folglich würde Russland sonst aufhören, Assads Bemühungen beim Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" zu unterstützen.