Quito erkennt Assange Staatsbürgerschaft ab
28. Juli 2021
Ein Gericht hat dem Wikileaks-Gründer Julian Assange die ecuadorianische Staatsbürgerschaft aberkannt. Bei der Verleihung der Staatsbürgerschaft an den gebürtigen Australier 2017 seien verwaltungsrechtliche Fehler gemacht worden, entschieden die Richter in der Hauptstadt Quito. Assanges Anwalt Carlos Poveda kündigte an, Rechtsmittel gegen die erstinstanzliche Entscheidung einzulegen.
Assange wartet derzeit im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh auf die Entscheidung über einen Auslieferungsantrag der US-Regierung. Die Vereinigten Staaten werfen ihm vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und auf der Internet-Plattform Wikileaks veröffentlicht zu haben. Damit sei das Leben von Informanten in vielen Ländern in Gefahr gebracht worden. Im Falle einer Verurteilung in den USA droht ihm eine langjährige Haftstrafe.
Von Bobbys abgeführt
Assange war 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, um einer Auslieferung zu entgehen. Er erhielt dort Asyl und 2017 auch die ecuadorianische Staatsbürgerschaft. Die Regierung des südamerikanischen Landes plante damals, Assange einen Diplomatenstatus zu verleihen, um ihn sicher aus der Botschaft bringen zu können. Später kam es allerdings zu Spannungen zwischen Quito und Assange. Die ecuadorianische Regierung kassierte 2019 den Asylstatus wieder und Assange wurde wegen eines Verstoßes gegen Kautionsauflagen von der britischen Polizei festgesetzt.
Menschenrechtler sehen den Prozess gegen Assange ebenso wie seine Haftbedingungen als elementare Rechtsverstöße an. Sie betrachten das juristische Vorgehen gegen ihn als machtvollen Versuch, Whistleblower, die unangenehme Wahrheiten ans Licht bringen, verstummen zu lassen. Hinter der Kehrtwende Ecuadors im Fall Assange vermuten Beobachter außenpolitischen Druck der USA.
jj/ehl (dpa, ap)