Rücktritt in Madagaskar - Solonandrasana geht
4. Juni 2018
Damit wolle er es dem Präsidenten ermöglichen, gemeinsam mit der Opposition einen Konsenskandidaten für das Amt des Regierungschefs zu finden, erklärte Olivier Solonandrasana Mahafaly. Verteidigungsminister Béni Xavier Rasolofonirina hatte in der vergangenen Woche damit gedroht, das Militär werde notfalls einschreiten, falls es keine baldige Lösung der politischen Krise geben sollte.
Solonandrasana wolle "kein Hindernis für das Leben der Nation sein", sagte er bei einer Pressekonferenz in Antananarivo. Er scheide "freiwillig" und "mit Freude" aus dem Amt und gehe "erhobenen Hauptes". Neuer Ministerpräsident einer Übergangsregierung wird der UN-Vertreter Madagaskars Christian Ntsay. Das gab Präsident Hery Rajaonarimampianina bei einer Pressekonferenz bekannt. Der zuletzt als ranghoher UN-Beamter tätige Ntsay sei die richtige Person, um in Absprache mit der Opposition eine Einheitsregierung zu bilden, erklärte Staatschef Rajaonarimampianina. Ntsay soll in den kommenden Tagen seine Regierungsmannschaft vorstellen.
Viele Bodenschätze - dennoch arm
Schon seit einem Putsch im Jahr 2009 leidet der im Indischen Ozean gelegene Inselstaat an politischer Instabilität. Madagaskar zählt zu den ärmsten Ländern der Welt, obwohl es über viele Bodenschätze verfügt, so zum Beispiel über Kobalt, Gold und Uran. Neben der Armut der Bevölkerung zählt die Zerstörung der berühmten Tier- und Pflanzenwelt der Insel zu den drängendsten Problemen des Landes.
Präsident Hery Rajaonarimampianina hatte im vergangenen Monat ein Gesetz erlassen, das der Opposition neue Befugnisse einräumte. Der Opposition ging die Verordnung aber nicht weit genug. In der Hauptstadt Antananarivo kam es deshalb zu gewalttätigen Protesten. Das Verfassungsgericht schaltete sich in den Konflikt ein. Die Richter forderten die Vorziehung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf die Trockenzeit zwischen Mai und September. Bislang waren die Wahlen für November und Dezember geplant.
Will nicht im Wege stehen
Das Oberste Gericht des Landes ordnete zudem die Bildung einer Regierung an, in der alle politischen Parteien vertreten sein müssten. Solonandrasana betonte nach seinem Rücktritt, er wolle diesen Lösungsvorschlag der Richter nicht blockieren.
haz/djo (rtr, dpa, afp)