Rasseln mit dem Atom-Säbel

Der abgeschaltete Fünf-Megawatt-Reaktor im Nuklearzentrum Yongbyon soll wieder in Betrieb genommen werden, berichten die Staaatsmedien. Der Reaktor und die Anlage zur Urananreicherung würden "angepasst und neugestartet", hieß es am Dienstag (02.04.2013) weiter.

Washington reagiert auf die letzten Provokationen aus Pjöngjang mit großer Besorgnis. Mit allen drei Staatschefs von Nordkorea haben die USA in den vergangenen zwei Jahrzehnten über das Atomprogramm gestritten. US-Präsident Bill Clinton handelte 1994 ein Tauschgeschäft mit Staatsgründer Kim Il Sung aus: Nordkorea würde die Entwicklung von Atomwaffen einfrieren, im Gegenzug würde die internationale Gemeinschaft zwei zivile Leichtwasserreaktoren liefern. Präsident George W. Bush reihte Nordkorea 2002 in seine "Achse des Bösen" ein und setzte zuerst auf Sanktionen gegen das Regime von Kim Jong Il.

Auf Vermittlung Chinas schwenkte US-Präsident Bush 2003 zur Strategie der Sechs-Parteien-Gespräche der Nachbarstaaten, um Nordkoreas Atomrüstung unter Kontrolle zu bringen. Sein Nachfolger Barack Obama hat es inzwischen mit Kim Jong Un zu tun, hält jedoch an dem Ansatz fest, dass sich Nordkorea unter genügend Druck und bei ausreichend Anreizen zur Aufgabe seiner Atomwaffen bewegen lässt. Tatsächlich nährte Nordkorea lange Zeit den Glauben der USA, dass es sich sein Nuklearprogramm abkaufen lässt. Aber diese Taktik hat Pjöngjang in der Zwischenzeit aufgegeben.

Anerkennung als Atommacht

Nach dem Tod von Kim Jong Il im Dezember 2011 hat das Land den Status als Atommacht in seine Verfassung aufgenommen. Zuletzt beschloss das Zentralkomitee der herrschenden Arbeiterpartei, dass das Atomwaffenarsenal qualitativ und quantitativ erweitert und niemals aufgegeben werden soll, "solange die Imperialisten und Nukleardrohungen auf der Welt existieren". Die Atomwaffen seien nicht verhandelbar, auch nicht gegen "Milliarden von Dollars", wurde erneut betont.

Es gibt zwei weitere Gründe, warum Nordkorea die Bombe nicht hergeben will. Zum einen sind Atomwaffen für das nordkoreanische Militär, auf dessen Bajonette sich die Macht der Kim-Familie stützt, ein ausreichender Ersatz für bessere konventionelle Waffen. Für deren Modernisierung fehlt Nordkorea das Geld. Zum anderen lässt sich mit dem Aufstieg zur Atommacht der Patriotismus stärken. So erhält die Bevölkerung für ihre Entbehrungen infolge der offiziellen Militär-zuerst-Politik wenigstens ein bisschen Nationalstolz.

Verhandlungen auf Augenhöhe

Nordkoreas Führung hält die Atombombe für den ultimativen Schutzschild gegen einen "Regime-Wechsel". Diese Meinung ist eine Reaktion auf die Beispiele Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi, die ohne Atomwaffen ihre Macht durch eine US-Invasion beziehungsweise einen von den USA unterstützten Aufstand verloren. "Die Atomstreitmacht der Volksrepublik stellt das Leben der Nation dar", erklärte Kim Jong Un Ende März. Anders gesagt: Die Atombombe garantiert, dass die USA den Machthaber in Pjöngjang nicht angreifen.

Das Rasseln mit dem Atom-Säbel soll die USA zu bilateralen Verhandlungen mit Nordkorea über einen Friedensvertrag 60 Jahre nach dem Korea-Krieg zwingen. Diese Verhandlungen wollen die Nordkoreaner auf Augenhöhe mit den USA führen, sozusagen von Atommacht zu Atommacht, um möglichst viel für sich dabei herauszuschlagen. Die Aufkündigung des Nichtangriffspakts mit Südkorea und womöglich des Waffenstillstandsabkommens von 1953 sollen die USA daran erinnern, worum es Nordkorea bei diesem diplomatisch-rhetorischen Schlagabtausch eigentlich geht. Seit Samstag (30.03.2013) behandelt das Kim-Regime in der gleichen Logik alle Angelegenheiten zwischen den koreanischen Staaten "nach den Vorschriften für Kriegszeiten".

USA halten an Eindämmung fest

Ungeachtet der neuen Realitäten hält die Administration in Washington an ihrer alten Strategie fest: Härtere Sanktionen und militärische Machtdemonstrationen sollen Pjöngjang zurück an den Verhandlungstisch zwingen. US-Präsident Barack Obama glaubt nicht, dass Kim Jong Un einen Krieg anfangen will, und erhofft sich dabei die Unterstützung von China. Peking werde militärische Scharmützel oder womöglich einen Krieg verhindern, so das Kalkül der Amerikaner. Schließlich will Peking nicht in die Situation geraten, wegen des Beistandspaktes Pjöngjang gegen die USA militärisch zu unterstützen, meint man in Washington.

Gleichzeitig drehen die USA und ihr Verbündeter Südkorea selbst die Spirale der Eskalation weiter. Der sichtbare Einsatz von zwei atomwaffenfähigen Tarnkappen-Bombern bei den Manövern in Südkorea weckt ein nordkoreanisches Trauma aus dem Korea-Krieg. Damals verbreitete General MacArthur Angst und Schrecken in Nordkorea, indem er Langstreckenbomber in niedrige Höhe fliegen ließ und so den Abwurf einer Atombombe suggerierte. Mit seiner nuklearen Machtdemonstration könnte US-Präsident Obama den Rückhalt von Machthaber Kim Jong Un stärken, der Washington die Anzettelung eines Atomkrieges vorwirft. Die Reaktionen aus Nordkorea zeigen, dass die Strategie der US-Präsidenten Clinton, Bush und Obama, Nordkorea die Bombe wegzunehmen, jedenfalls gescheitert ist.