Razzia bei Volkswagen in Frankreich

Im Zuge des Volkswagen-Skandals ist in Frankreich der dortige Unternehmenssitz durchsucht worden. In der VW-Zentrale im nordfranzösischen Villers-Cotterêts seien von den Ermittlungsbehörden die Akten gesichtet worden, außerdem hätten sich die Ermittler Zugang zu den VW-Büros in Roissy im Norden von Paris verschafft, verlautete aus Justizkreisen. Damit wurde ein entsprechender Bericht der Zeitung "Journal du Dimanche" bestätigt. Die Durchsuchungen fanden demnach bereits am Freitag statt. Es seien Unterlagen und Datenträger beschlagnahmt worden.

Wie in anderen Ländern hatte auch die französische Justiz Anfang Oktober ein Ermittlungsverfahren gegen VW wegen Betrugs eingeleitet. In Frankreich waren in den vergangenen Jahren knapp eine Million Diesel-Fahrzeuge mit der manipulierten Software verkauft worden.

Verstoß gegen Europarecht

Inzwischen wurde bekannt, dass VW mit den Abgas-Manipulationen auch gegen Europarecht verstoßen hat. Das habe Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in einem Brief an 31 europäische Amtskollegen mitgeteilt, meldete die "Bild am Sonntag". Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums bestätigte das Schreiben. Das Kraftfahrt-Bundesamt habe festgestellt, dass es sich bei den von VW in bestimmte Diesel-Fahrzeuge eingebauten Softwareprogrammen um unzulässige Abschalteinrichtungen handle - nach einem Artikel der EU-Verordnung Nr. 715/2007. Diese setzt Abgaslimits für Autos, definiert Tests und verbietet Schummel-Software. Mit dieser offiziellen Feststellung erhalten Schadenersatzforderungen aus dem europäischen Ausland gegen VW nach Ansicht von Experten eine Rechtsgrundlage.

Das Kraftfahrt-Bundesamt hatte am Donnerstag einen verpflichtenden Rückruf für alle VW-Fahrzeuge mit manipulierter Motor-Software in Deutschland angeordnet. Allein in Deutschland zwingt der mit Abstand größte Rückruf in der VW-Firmengeschichte 2,4 Millionen Autofahrer nächstes Jahr dazu, mit den Dieseln zur Nachbesserung zu fahren. Der Rückruf soll im Januar 2016 starten und dürfte sich bis zum Jahresende hinziehen. Europaweit muss der Konzern insgesamt 8,5 Millionen Fahrzeuge in die Werkstätten zurückrufen.

Die Software, durch die bei Tests ein niedrigerer Schadstoffausstoß gemessen wird als im Normalbetrieb, wurde weltweit in elf Millionen Dieselfahrzeuge eingebaut.

qu/sti (dpa, afp)