Rechtsextreme setzten Tausende auf "Feindesliste"

Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland auf der Grundlage einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

Die entsprechenden Schriftstücke oder Datensätze stammen demnach vor allem aus den Ermittlungen gegen den rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) bis Ende 2011 und aus den Ermittlungen gegen den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. und zwei Komplizen. Zahlreiche entsprechende Daten fanden sich auch bei den Ermittlungen gegen die rechte Prepper-Gruppierung "Nordkreuz" im vergangenen Jahr. Mit Prepper bezeichnet man Personen, die sich auf Katastrophen vorbereiten. Dazu lagern sie Lebensmittel ein, errichten Schutzbauten und lagern Schutzkleidung, Werkzeuge, Funkgeräte und Waffen ein.

Aus der Antwort der Bundesregierung gehe hervor, dass es keine gemeinsame Datei von Bund und Ländern über bedrohte Personen auf diesen "Feindeslisten" gebe, hieß es. Die Rechtsextremismusexpertin der Linkenfraktion, Martina Renner, warf der Bundesregierung vor, die rechtsterroristische Gefahr zu ignorieren. "Anders ist es nicht zu erklären, dass das Bundeskriminalamt von mehreren Zehntausend Betroffenen nicht mal eine Handvoll informiert und sich sonst ausschweigt", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

nob/jj (afp, dpa)