Regierung streicht 50er-Inzidenz aus Gesetz

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass in der Corona-Pandemie die Messgröße des Inzidenzwerts von 50 fallen wird. Stattdessen soll unter anderem die Belastung in den Krankenhäusern als neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ressortchefs habe bei der ersten Sitzung seit der Sommerpause vereinbart, dass Gesundheitsminister Jens Spahn zügig einen entsprechenden Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen dann beschließen solle, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Den genauen Zeitplan ließen Seibert und ein Sprecher Spahns offen.

Menschen, die gegen Corona geimpft oder die genesen sind, müssten nach jetzigem Stand auch bei höheren Inzidenzwerten keine gravierenden Einschränkungen mehr fürchten. Noch könne allerdings nicht vorhergesehen werden, ob eine neue Virusvariante auftauche, bei der die bisherigen Impfstoffe nicht wirkten, so Seibert.

Derzeit schreibt das Infektionsschutzgesetz vor, dass bei Überschreitung des Schwellenwertes von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. Weil nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) inzwischen 59 Prozent der Bevölkerung in Deutschland vollständig gegen das Virus geimpft wurden, waren jedoch einige Bundesländer bereits von der Fokussierung auf die Inzidenz abgerückt.

"Nicht mehr aussagekräftig"

Am Sonntag hatte sich auch der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, bei "Bild TV" für eine schnelle Abkehr von der 50er-Inzidenz ausgesprochen. "Wir haben gelernt: Die Inzidenz alleine ist nicht mehr aussagekräftig", sagte der CDU-Politiker. Es sei bekannt, "dass 50 heute nicht mehr das Gleiche ist wie vor einem Jahr, weil so viele Menschen geimpft sind". 

Das RKI meldet derweil einen weiteren deutlichen Anstieg der Infektionszahlen. Registriert wurden 3668 neue Positiv-Tests, das sind 1542 mehr als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg bundesweit auf 56,4 von 54,5 am Sonntag. Vier weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. In einigen Regionen steigen die Zahlen laut RKI sehr rasch. So verzeichnet Leverkusen als erster deutscher Kreis wieder eine Inzidenz von mehr als 200.    

se/jj/as (dpa, afp, rtr, rki)