Regierungsbildung im Libanon ist gescheitert
26. September 2020
Ein Treffen bei Präsident Michel Aoun besiegelte das Scheitern, wie die staatliche Nichrichtenagentur NNA berichtete. Mustafa Adib sollte eine neue Regierung bilden - ein schwieriges Unterfangen, weil im Libanon viele Regierungsposten nach einem Proporzsystem unter den verschiedenen Konfessionen vergeben werden. Demnach ist der Präsident des Landes immer ein Christ, der Ministerpräsident ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit. Auch die Regierungsposten werden nach diesem System vergeben.
Entscheidender Punkt für das Aufgeben Adibs waren offenbar die Forderungen der zwei wichtigsten schiitischen Gruppierungen, der Hisbollah und der Amal. Sie beanspruchten für sich das Amt des Finanzministers. Zudem forderten sie, die potenziellen Kabinettsmitglieder selbst zu benennen.
Wirtschaftskrise, Gasexplosion und Corona-Pandemie
Der Libanon leidet seit Monaten unter einer der schwersten Regierungskrisen seiner Geschichte. Die Corona-Pandemie und die Explosion im Hafen Beiruts haben die Lage weiter verschärft. Die libanesische Regierung hatte nach der Explosionskatastrophe mit mehr als 190 Toten und mehr als 6000 Verletzten ihren Rücktritt erklärt. Präsident Aoun beauftragte danach den 48 Jahre alten Adib mit der Regierungsbildung. Er war bis dahin Botschafter in Deutschland.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte den libanesischen Parteien für die Regierungsbildung eine Frist von 15 Tagen gegeben, die schon längst verstrichen ist. Paris will dem Land dringend benötigte Hilfe geben, fordert im Gegenzug aber weitreichende Reformen - etwa im Kampf gegen die Korruption.
fab/mir (dpa, rtre, afpe)