Regierungschef tritt nach Sprachstreit zurück

Für den Christdemokraten Yves Leterme sind Rücktritte nichts Neues: Es war bereits das fünfte Mal seit seinem Wahlsieg im Sommer 2007, dass er seinen Amtverzicht anbot. Nun hat König Albert II. am Montag (26.04.2010) wieder mal den Rücktritt von Leterme akzeptiert. Der Streit zwischen Flamen und Wallonen in Belgien geht damit in die nächste Runde. Vermutlich Anfang Juni könnte es nach Einschätzung von Beobachtern zu Neuwahlen kommen.

Strittiges Wahlrecht

Die Eskalation hatte am Donnerstag begonnen, als die flämischen Liberalen die von Leterme angeführte Fünf-Parteien-Koalition verließen. Grund ist ein Streit mit den französischsprachigen Parteien über das Wahlrecht in Brüssel und seinen Nachbargemeinden. Der König hatte den glücklosen Premier zunächst mit Sondierungsgesprächen für eine neue Regierung beauftragt. Jetzt war aber klar geworden, dass der Konflikt zwischen niederländischsprachigen Flamen und frankophonen Wallonen, den größten Bevölkerungsgruppen, zu verfahren ist und zu erbittert ausgetragen wird. Der Streit vergiftet seit Jahren das politische Klima in Belgien.

Belgien übernimmt am 1. Juli für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Die Hoffnungen, Leterme könne gemeinsam mit dem ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy, der ehemaliger belgischer Ministerpräsident ist, dem Land in den nächsten Monaten zu internationalem Glanz und Aufmerksamkeit verhelfen, haben sich nun zerschlagen. Zudem trifft der Sturz der Regierung den Staat in der Phase einer schweren Wirtschaftskrise.

Autor: Siegfried Scheithauer (apn, rtr, afp)

Redaktion: Dirk Eckert