Regierung mit einer Stimme Mehrheit
9. Oktober 2017
Es war die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande. Mit 208 Verhandlungstagen wurde der bisherige "Rekord" aus dem Jahr 1977 eingestellt. Er sei "sehr zufrieden", sagte Ministerpräsident Mark Rutte nach einer Sitzung der beteiligten Parteivorsitzenden.
Wacklige Regierung
Damit steuert Rutte auf eine dritte Amtsperiode zu. Seine Partner sind die rechtsliberale VVD, die linksliberale D66 und die beiden christlichen Parteien CDA und CU sein. Die Vierer-Koalition würde im Parlament über nur eine Stimme Mehrheit verfügen. Deswegen und wegen der großen Unterschiede zwischen den Koalitionspartnern gehen Beobachter von einer eher wackligen Regierung aus.
Sozialdemokraten in der Opposition
Ruttes bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei von der Arbeit, hatte nach herben Verlusten bei der Wahl am 15. März beschlossen, in die Opposition zu gehen. Dem Koalitionsabkommen müssen nun die Fraktionen zustimmen. Am Dienstag sollte es der Öffentlichkeit präsentiert werden. Rutte erhält dann vom Parlament den Auftrag zur Regierungsbildung. Es wird erwartet, dass er sein Kabinett in der Woche vom 23. Oktober präsentieren wird.
uh/sti (dpa, afp)