Moldau: Neues "Drehbuch" aus dem Kreml?
11. März 2023
Ist es ein weiterer Versuch, die Republik Moldau zu destabilisieren? Und wer hätte Interesse daran? Jedenfalls haben pro-russischen Kräfte in der separatistischen Region Transnistrien am vergangenen Donnerstag (09. März) die Vereitelung eines Terroranschlags auf ihren Anführer Vadim Krasnoselski vermeldet. Ein in Transnistrien geborener ukrainischer Agent habe das Auto des Politikers im Zentrum Tiraspols, der Hauptstadt der abtrünnigen Region, in der Nähe einer Schule in die Luft jagen wollen. Ziel des Anschlags sollte nicht nur Krasnoselski selbst, sondern auch ein Teil der Zivilbevölkerung - vor allem Kinder - gewesen sein, hieß es.
Die pro-europäische Regierung in der moldauischen Hauptstadt Chisinau wies die Behauptungen als erfunden zurück. Die Ukraine sprach von einer "Provokation des Kreml", um in Transnistrien Panik zu erzeugen. Erst Ende Februar hatten das russische Verteidigungsministerium und das Außenministerium Fake News über die Vorbereitung einer bewaffneten Provokation der ukrainischen Armee gegen Transnistrien breit gestreut. Die Informationen stellten sich als völlig falsch heraus.
Ein "Geständnis" und andere Details
Am Donnerstagmorgen veröffentlichten die sogenannten transnistrischen Sicherheits-Strukturen ein Video mit einem 1979 in Tiraspol geborenen Mann, der zugab, vom ukrainischen Geheimdienst den Auftrag zum Attentat erhalten zu haben. Ihm sei mit dem Tod gedroht worden, sollte er den Auftrag nicht erfüllen.
In einer Erklärung der Behörden in Transnistrien heißt es, der Plan zum Terroranschlag sei von den ukrainischen Spezialdiensten entwickelt worden. Der Angreifer sollte sich anschließend in der Republik Moldau verstecken und hätte die Mission gehabt, nach Tiraspol zurückzukehren, um weitere Mitglieder der politischen Führung Transnistriens zu liquidieren. Auch seien Kinder der ins Visier genommenen Politiker intensiv beobachtet worden. Am Donnerstagabend wurde im transnistrischen Fernsehen ein "Dokumentarfilm" mit Details und Zeugenaussagen der im Zusammenhang mit diesem Fall festgenommenen Personen ausgestrahlt.
Im Anschluss an den Film über den angeblich vereitelten Terroranschlag hielt Krasnoselski eine sechsminütige Ansprache, in der er die Bevölkerung zur Ruhe aufrief. Zudem appellierte er an seine Mitbürger, den ukrainischen Flüchtlingen in Transnistrien nicht mit Hass zu begegnen, obwohl - wie er eklärte - einige der mutmaßlichen Angreifer sich als Flüchtlinge ausgegeben hätten. Krasnoselski kündigte auch an, dass der UN-Sicherheitsrat, die OSZE und die Partner aus dem "5+2"-Verhandlungsformat über den Vorfall informiert würden.
Chisinau und Kiew weisen die Information als erfunden zurück
Die Regierung der Republik Moldau reagierte besonnen auf die Informationen aus der abtrünnigen Region Transnistrien. Es gebe keine Bestätigung im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Angriff auf der linken Seite des Flusses Dnjestr, sagte Premierminister Dorin Recean in einer ersten Stellungnahme: "Es besteht keine Gefahr einer Eskalation. Es ist wichtig, dass sich die Republik Moldau in einer stabilen Situation des Friedens und der Stabilität in der Region befindet." Die Regierung in Chisinau werde sich allen bestehenden Herausforderungen stellen.
Kiew wies die Vorwürfe aus Tiraspol entschieden zurück und warnte vor einem "Kreml-Szenario": "Russland wird nicht aufhören, zu versuchen, die Situation in der Republik Moldau zu destabilisieren", sagte Mykhaylo Podoljak, Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Ziel sei es, durch Propaganda "die Bevölkerung einzuschüchtern". So lächerlich die "Informationen über ukrainische Terroranschläge" auch sein mögen, die Schlussfolgerung sei offensichtlich: "Die lokale Bevölkerung soll mit der Androhung von Feindseligkeiten eingeschüchtert und die Ukraine negativ als potenzielle Gefahrenquelle dargestellt werden", so Podoljak.
Alarmierende Nachrichten
Ebenfalls am Donnerstagmorgen verbreitete die Presse in der moldauischen Hauptstadt Chisinau eine alarmierende Nachricht über die Verletzung des Luftraums der Republik Moldau durch mehrere russische Marschflugkörper. Diese seien vom Schwarzen Meer aus abgefeuert worden und hätten Zielen in der Ukraine gegolten. Die Panik wurde in sozialen Netzwerken verstärkt, in denen berichtet wurde, dass die Raketen über der Stadt Briceni gesichtet worden seien. Das Verteidigungsministerium der Republik Moldau dementierte diese Information und forderte die Bürger auf, sich aus offiziellen Quellen zu informieren.
In einer Polit-Talkshow des moldauischen Infosenders Jurnal TV erklärte Verteidigungsminister Anatoli Nosatai, einheimische Experten und externe Partner hätten bestätigt, dass die verbreitete Nachricht falsch sei. Desinformation sei ein Element des hybriden Krieges, den Russland gegen die Republik Moldau führe, so Nosatai. Es würden immer wieder Versuche unternommen, um die Situation durch Desinformation und gefälschte Nachrichten zu destabilisieren, die Führung der Moldau zu diskreditieren und Spannungen in der Gesellschaft zu erzeugen. "Es geht um Kräfte von hier und von außen", warnte der Verteidigungsminister und versuchte, seine Landsleute zu beruhigen: "Es besteht keine unmittelbare Gefahr einer militärischen Konfrontation, einer militärischen Aggression. Aber wir sehen die Nebenwirkungen des Krieges in der Ukraine". Und diese nehme man in Chisinau sehr ernst.