Republik Moldau: Regierungschefin tritt zurück
10. Februar 2023
In der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik Moldau hat die proeuropäische Regierungschefin Natalia Gavrilia ihren Rücktritt eingereicht. Die 45-Jährige teilte in der Hauptstadt Chisinau mit, dass es nach anderthalb Jahren auf dem Posten der Ministerpräsidentin Zeit für den Rücktritt sei. Die prowestliche Präsidentin Maia Sandu nahm das Gesuch an.
In dem zwischen EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine gelegenen Land kämpft vor allem auch Russland um Einfluss. Moskau kontrolliert etwa die von Moldau abtrünnige Region Transnistrien- und hat dort auch Truppen stationiert. Der Westen wirft Russland vor, die Lage in dem verarmten Agrarstaat, der in die EU strebt, destabilisieren zu wollen. In Moldau leben viele Ukrainer, die vor dem russischen Angriffskrieg auf ihr Land geflohen sind. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland jüngst beschuldigt, die Kontrolle in Moldau übernehmen zu wollen.
Proteste gegen hohe Energiepreise
Zuletzt kam es in Moldau zu Protesten gegen inflationsbedingte Preissteigerungen. Vor allem die Energiekosten setzen den rund 2,5 Millionen Einwohnern zu. Dazu kommt die Flüchtlingswelle aus der Ukraine. Der russlandfreundliche Ex-Präsident Igor Dodon sagte, die Führung sei überfordert und habe das Land in eine tiefe Krise gestürzt. Als Vertreter der Opposition forderte er eine vorgezogene Parlamentswahl.
Zuletzt hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow Präsidentin Sandu vorgeworfen, eine Vereinigung mit Rumänien anzustreben. Dem Westen warf er vor, Moldau wie die Ukraine zu einem weiteren "Anti-Russland" machen zu wollen. Wegen des prowestlichen Kurses der Regierung in Chisinau sind die Beziehungen zu Moskau schwer belastet. Traditionell bezieht das Land von Russland Gas, während das Riesenreich aus Moldau vor allem Agrarprodukte importierte.
nob/qu (dpa, rtr, ap)