Riesige Anti-Brexit-Demo in London
23. März 2019
In Großbritannien haben sich viele Gegner des EU-Austritts Luft gemacht: Hunderttausende Briten demonstrierten in London gegen einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union und verlangten ein zweites Brexit-Referendum. An einer ähnlichen Demonstration im Oktober hatten sich fast 700.000 Menschen beteiligt. Von offizieller Seite gab es keine Schätzung der Teilnehmerzahl.
Die Brexit-Gegner versammelten sich am Hyde Park und zogen in einem riesigen Protestzug durchs Regierungsviertel in Westminster zum Parlament.
Die Veranstalter von der Kampagne "People's Vote" (Volksabstimmung) wollen mit einem zweiten Referendum erreichen, dass der EU-Austritt Großbritanniens doch noch verhindert wird. Nach Angaben der britischen Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen notwendig.
Mit dabei: ein Rosenmontagszugswagen
Die Veranstalter schätzten die Zahl der Teilnehmer auf rund eine Million. "Ich liebe die EU", "Macht Artikel 50 rückgängig" und "Wir fordern eine Volksabstimmung" stand auf den Plakaten der Demonstranten, die aus dem ganzen Land in die britische Hauptstadt gekommen waren. Viele hatten EU-Flaggen dabei - teilweise sogar in Herzform. Viele Demonstranten machten Premierministerin May mit Puppen und Karikaturen für die vertrackte Situation verantwortlich.
Die Veranstalter befürchten nach einem Austritt aus der EU unter anderem geringere Lebensstandards und Einbußen für die Wirtschaft. An der Demonstration ging auch ein Rosenmontagswagen des Düsseldorfer Künstlers Jacques Tilly an den Start. Der Motivwagen zeigt May, die mit einer langen Lügennase die britische Wirtschaft aufspießt.
Bereits rund 4,5 Millionen Menschen haben eine Online-Petition gegen den EU-Austritt unterzeichnet. Zeitweise war die Webseite wegen des Ansturms lahm gelegt. Das Parlament muss den Inhalt jeder Petition mit über 100.000 Unterzeichnern für eine Debatte berücksichtigen. "Die Regierung behauptet immer wieder, der Austritt aus der EU wäre der 'Wille des Volkes'", heißt es im Petitionstext. Dem müsse ein Ende bereitet werden, indem die Stärke der öffentlichen Unterstützung für einen Verbleib deutlich gemacht werde.
Rücktritt Mays gefordert
Britische Medien berichteten, dass der Druck auf May im Brexit-Streit immer größer wird. Viele Abgeordnete fordern demnach bereits ihren Rücktritt und bezeichnen die kommenden Tage als Mays Schicksalswoche. Aber auch die Premierministerin übt erheblichen Druck auf die Abgeordneten aus. In einem Brief an die Parlamentarier schrieb sie, dass sie möglicherweise doch nicht mehr zum dritten Mal über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen könnten. Bei zwei früheren Abstimmungen war die Regierungschefin mit dem Deal durchgefallen.
Im Juni 2016 hatte sich eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent der Briten für den Brexit ausgesprochen. Eigentlich sollte die Frist bis zum Austritt am Freitag kommender Woche auslaufen. Angesichts des anhaltenden Streits über den Brexit-Kurs Großbritanniens wurde diese Frist aber von den Staats- und Regierungschefs der EU auf den 12. April verlängert. Stimmt das Unterhaus dem Brexit-Abkommen nächste Woche zu, soll der Austritt am 22. Mai geregelt über die Bühne gehen. Gelingt das nicht, erwartet die EU von Großbritannien neue Vorschläge.
pg/kle (dpa, afp)