Rohani warnt Trump vor Atomausstieg
6. Mai 2018
Für den iranischen Präsidenten (Artikelbild) ist die Reaktion des EU-Trios auf die Entscheidung Donald Trumps zum Atomabkommen nach eigenen Worten wichtiger als die Entscheidung des US-Präsidenten selbst. "Trump wird den Deal entweder ablehnen oder - wenn nicht - weiterhin sabotieren", sagte Hassan Rohani. Daher sei es für den Iran wichtiger, "ob die Europäer sich von seinem Weg distanzieren oder nicht", sagte er in einer Rede in Nordostiran, die im Fernsehen übertragen wurde.
Mit der EU hat der Iran nach dem Abkommen von 2015 - und der Aufhebung der Sanktionen im Januar 2016 - zahlreiche Handelsprojekte ausgearbeitet. Um die abzuschließen, fordert der Iran von der EU einen von den USA unabhängigen Kurs.
USA würden Ausstieg bereuen
Dennoch: Rohani warnte die USA vor einem Ausstieg aus dem Abkommen. Sie würden eine Aufkündigung bereuen, "wie niemals zuvor in ihrer Geschichte", sagte er. "Trump soll wissen, dass unser Volk vereint ist."
Rohani bekräftigte, dass sein Land Vorbereitungen getroffen habe für den Fall, dass die USA sich aus dem Abkommen zurückziehen. Er habe der iranischen Atombehörde entsprechende Anweisungen erteilt, sagte der Präsident. Einzelheiten nannte er nicht. Am Donnerstag hatte der außenpolitische Berater von Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei angekündigt, sich bei einem Rückzug der USA aus dem Atomabkommens ebenfalls nicht mehr an die Vereinbarung zu halten.
Eine Option des Irans wäre der Ausstieg aus dem Atomdeal und die erneut unbegrenzte Urananreicherung. Das würde dem Iran zumindest technisch ermöglichen, an einem vom Westen stets befürchteten Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Doch Präsident Rohani, seine Regierung und die Reformer im Land wollen den Fortbestand des Abkommens. Laut Rohani könnte es ohne das Abkommen zu einer erneuten Isolation des Landes kommen. Aber auch ihm fällt es immer schwerer, den Deal vor der politischen Opposition zu rechtfertigen. Der Klerus und die Hardliner sagen, dass das Abkommen dem Land nichts gebracht habe - besonders wirtschaftlich.
Entscheidung Trumps erwartet
Bis zum 12. Mai muss Trump darüber entscheiden, ob die USA auf Basis des Abkommens die Sanktionen gegen Teheran weiter ausgesetzt lassen oder neue Strafmaßnahmen verhängen. Unterdessen deutete Trumps Rechtsberater Rudy Giuliani an, dass sich der US-Präsident gegen den Verbleib im Atomdeal entscheiden werde. Der frühere New Yorker Bürgermeister verwies vor iranischstämmigen Amerikanern zudem auf den Einfluss von Trumps neuem Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton - beide sind als Hardliner bekannt.
Den Deal mit dem Iran handelten die USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland aus, das Abkommen wurde im Juli 2015 unterzeichnet. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat wiederholt bestätigt, dass sich der Iran voll an das Wiener Abkommen hält.
jmw/se (dpa, afp, rtr, ap)