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Rousseff verschiebt USA-Besuch

18. September 2013

Die Spionagevorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA in Brasilien belasten die Beziehungen zwischen beiden Ländern. Präsidentin Rousseff sagt einen Besuch in Washington ab und fordert mehr Aufklärung.

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Dilma Rousseff (Foto: afp)
Bild: Evaristo Sa/AFP/Getty Images

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff reist im Oktober nicht nach Washington. Grund sind die Spionage-Aktivitäten der USA in Brasilien. Das Präsidialamt in Brasília teilte in einer Erklärung mit, angesichts der mangelnden Aufklärung der Vorfälle seien die Bedingungen für den Besuch nicht gegeben. Rousseff und US-Präsident Barack Obama hätten Anfang der Woche miteinander telefoniert und sich dabei auf eine Verschiebung des Besuches geeinigt, bestätigte Obamas Sprecher Jay Carney.

Hintergrund der diplomatischen Spannungen sind Medienberichte, wonach der US-Geheimdienst NSA Telefonate und E-Mails der brasilianischen Präsidentin ausgespäht hat. Auch das größte Unternehmen des Landes, der staatlich kontrollierte Öl-Multi Petrobras, soll im Visier der NSA gestanden haben.

Kein neuer Termin

Die Präsidentschaft in Brasília teilte dazu mit, "illegale Praktiken" wie das Ausspähen von Daten von Bürgern, Unternehmen und Mitgliedern der brasilianischen Regierung seien ein ernster Vorgang und nicht vereinbar mit dem demokratischen Umgang zwischen befreundeten Ländern. Obama ließ mitteilen, er bedaure die Sorgen Brasiliens und verstehe die Absage von Rousseff. Ein neuer Termin für einen Besuch wurde nicht festgesetzt.

Rousseff hatte zuletzt auf dem G20-Gipfel Anfang September Obama persönlich aufgefordert, alle Details über die NSA-Aktivitäten in Brasilien offenzulegen. Die Spionage-Enthüllungen gehen auf Informationen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden zurück, der das NSA-Programm Prism öffentlich gemacht hatte.

det/qu (afp, dpa)