Rumäniens Europaminister legt Amt nieder

Der rumänische Minister für Europäische Angelegenheiten, Victor Negrescu, bestätigte diesen Schritt, den er bereits Freitagabend vollzogen habe. Der 33-jährige Politiker der Regierungspartei PSD (Sozialdemokraten) erklärte, er wolle sich zu seinen Beweggründen zunächst nur parteiintern äußern.

Seinem Rücktritt war offenbar ein Streit mit seinen Kabinettskollegen über die Vorbereitung der am 1. Januar beginnenden EU-Ratspräsidentschaft seines Landes vorausgegangen. Mehrere Minister sagten rumänischen Medien, es habe am Freitagabend bei einer Regierungssitzung wechselseitige Vorwürfe zu Versäumnissen bei der Planung der Ratspräsidentschaft gegeben.

Drohende Rüge aus Brüssel

Laut der Nachrichtenwebsite HotNews.ro hängt Negrescus Rücktritt damit zusammen, dass ihm führende Sozialdemokraten fehlendes Verhandlungsgeschick gegenüber Brüssel bescheinigten. Die Europäische Union sieht die Maßnahmen der rumänischen Regierung im Justizbereich weiterhin sehr kritisch. Am Dienstag steht dazu im EU-Parlament die Abstimmung über eine Entschließung an, in der Bukarest Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz sowie ungenügende Bemühungen im Kampf gegen die Korruption vorgeworfen werden.

Im Gegensatz zu anderen PSD-Spitzenpolitikern, denen Kritiker vorwerfen, den Kampf gegen Korruption bremsen zu wollen, hatte Negrescu einen guten Ruf bei den europäischen Sozialdemokraten. Direkt zuständig für die Beziehungen zur EU sind in Rumäniens Regierung neben dem Minister für Europäische Angelegenheiten die Ministerin für EU-Fonds, Rovana Plumb, sowie Außenminister Teodor Melescanu.

sam/uh (afp, dpa)