Russland blockiert Chemiewaffenermittlungen

Insgesamt war es bereits das neunte Mal, dass Russland eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat durch sein Veto blockierte. Der in New York abgelehnte US-Entwurf sah vor, den Kontrolleuren unter der Führung der Vereinten Nationen bei der Untersuchung möglicher Chemiewaffenangriffe in Syrien ein Jahr mehr Zeit zu geben.

In der Resolution ging es um die Arbeit des gemeinsamen Untersuchungsteams der Vereinten Nationen unter dem Namen Joint Investigative Mechanism (JIM) und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. Elf Ratsmitglieder stimmten für die Resolution, Russland und Bolivien dagegen. Zwei Länder - darunter auch China - enthielten sich. Russland hat die Arbeit des Untersuchungsteams bereits mehrfach kritisiert.

Haley: Moskau will Konsequenzen für Assad verhindern

Russland begründete das Veto damit, dass erst der neue, am Donnerstag erwartete JIM-Bericht vorliegen müsse. In diesem geht es auch um den mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die Stadt Chan Scheichun in der Provinz Idlib im April. Bei der Attacke waren nach UN-Angaben mehr als 80 Menschen getötet worden. Nach wie vor ist unklar, wer für den Giftgasangriff verantwortlich ist. Laut OPCW wurde dabei Saringas eingesetzt.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, kritisierte, Russland wolle mit allen möglichen Mitteln sicherstellen, dass "das barbarische Assad-Regime niemals Konsequenzen für dessen Einsatz von Chemiewaffen fürchten muss". Moskau ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

qu/jj (dpa, afp, APE