Russland: Die Macht des KGB ist ungebrochen
27. April 2009
August 1991, wenige Tage nach dem gescheitertem Putsch: Auf dem Lubjanka-Platz im Zentrum Moskaus – direkt vor dem KGB-Hauptquartier – wird bei einer Demonstration die Dzershinski-Statue umgestoßen und per Kran abtransportiert. Die Menschenmasse jubelt. Es scheint, als würde mit der Demontage des bronzenen Gründers der "Tsche-Ka" – des sowjetischen Geheimdienstes – auch der KGB endlich entmachtet.
Macht der Geheimdienste ist ungebrochen
In der Tat, die früher so gefürchteten Geheimdienstler, deren oberster Boss zu den Mitorganisatoren des Putsches gehörte und verhaftet wurde, hatten sich in ihre Löcher verkrochen. "Die Menschen, die dort gearbeitet haben", erzählt die Moskauer Historikerin Irina Scherbakowa, "hatten große Angst. Sie hatten wirklich Angst, dass es so ausgehen wird, wie zwei Jahre davor mit der Stasi in der ehemaligen DDR."
Die neue Führung habe dies auch versucht – mit Ernennungen, Umbenennungen, angekündigten Reformen und einer Spaltung des Geheimdienstapparates, die die Vormachtstellung des russischen Geheimdienstes endgültig beendet hätte. "In meinen Augen hatte man durchaus gute Chancen, diese Spaltung durchzuführen", meint Irina Scherbakowa. Doch es kam anders. "Die Vertreter der Geheimdienste aus den ehemaligen KGB-Strukturen sind überall", beschreibt Scherbakowa die Situation heute, 18 Jahre später. "Im Beamtentum, in der Leitung, in der Regierung, in der Kreml-Administration. Sie sind überall präsent."
Jelzin wagte keinen Befreiungsschlag
Der demokratische August-Traum 1991 war schnell ausgeträumt. Die Menschen hatten andere Sorgen. Zuerst brach das sowjetische Wirtschaftsystem und mit ihm die Versorgung zusammen. Dann folgte eine galoppierende Inflation und eine Hals über Kopf durchgeführte Privatisierung, die viele mittellos machte. Eine willkommene Pause für den Geheimdienst, zumal auch der erste demokratisch gewählte russische Präsident recht zögerlich im Umgang mit den Geheimdiensten war. Boris Jelzin wagte nicht den großen Befreiungsschlag.
Auf der Internetseite des KGB-Nachfolgers, des jetzigen russischen FSB, sind alle seine Versuche, den Geheimdienst zu reformieren, akribisch aufgelistet: Von KGB zu AFB, von AFB zu MB, von MB zu FSK, von FSK zu FSB. Das "B" steht für "Besopasnost" - "Sicherheit". Der Rest ist irrelevant.
"Kampf gegen KGB heißt Kampf gegen die Partei"
Es änderte sich nur die Form, nicht die Funktion und die Vormachtstellung des russischen Geheimdienstes. Er erwies sich als äußerst widerstandsfähig. "Der Kampf gegen den KGB hieß im gewissen Sinne auch ein Kampf gegen die KPDSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion)", erklärt Scherbakowa. "Aber als die Reformen anfingen und die schreckliche wirtschaftliche Krise kam, hatte Jelzin in seinem Populismus Angst, sowohl gegen die KPDSU ganz konsequent vorzugehen, als auch gegen die Staatssicherheit."
Die wichtigste Konsequenz wäre aus Scherbakowas Sicht Lustration gewesen, die Entfernung politisch belasteter Mitarbeiter aus dem öffentlichen Dienst. "Davor schreckte man zurück, weil dies eine weitere Konsequenz hätte für diejenigen, die zum Beispiel nicht nur in der Staatssicherheit, sondern auch in der Partei gearbeitet haben. Und das betraf auch fast alle Menschen um Jelzin herum, die damals an die Macht gekommen sind."
Putin stärkt die Geheimdienste
In der zweiten Amtszeit ging es mit Jelzin schnell bergab. Er wusste nicht weiter, das Land stürzte in eine tiefe Krise. Als Retter bot sich ausgerechnet einer der Geheimdienstler an – Wladimir Putin. Ihn machte der Präsident erst zum Regierungschef und dann zu seinem Nachfolger im Kreml. Putin setzte die Reformen der Geheimdienste fort, allerdings in die entgegengesetzte Richtung: nicht um sie zu entmachten, sondern um sie zu seiner wichtigsten Stütze zu machen. Inzwischen sind die russischen Geheimdienste zu einem weit verzweigten System zusammengewachsen.
Neben dem FSB – dem Inlandsabwehr- und Sicherheitsdienst mit etwa 100.000 Mitarbeitern – gibt es noch die Föderale Agentur für Regierungsfernmeldewesen, welche nicht nur für diesen Bereich zuständig ist, sondern auch für elektronische Aufklärung – auch im Ausland. 120.000 Mitarbeiter der Agentur sind technisch ähnlich gut ausgerüstet wie ihre Kollegen beim amerikanischen NSA. Dann gibt es noch den Grenzschutz mit mehr als 200.000 Beschäftigten und den Staatsschutz, der unter anderem für die Sicherheit des Präsidenten und der Regierung zuständig ist und nebenbei Aufklärung betreibt. Zu den eher kleineren Geheimdiensten zählen der militärische Auslandsnachrichtendienst GRU sowie die SWR, die zivile Auslandsspionage. Alle zusammen beschäftigen knapp eine halbe Million Mitarbeiter, die ihre Uniformen nur im Büro tragen dürfen, die Truppen des Innenministeriums, des Katastrophenschutzes, der Steuerfahndung, der Eisenbahn nicht mitgezählt: eine gewaltige Macht, zuständig für den inneren Frieden.
Geheimdienstvergangenheit als Vorteil
Es ist nicht nur ein Staat im Staate - es ist der Staat selbst. Zahlreiche Geheimdienstler bekleiden führende Positionen im Regierungsapparat, in Wirtschaftsstrukturen, staatlichen und privaten Unternehmen, Medien und öffentlichen Organisationen, sie beherrschen die Exekutive auch in den russischen Provinzen. Nach Schätzungen von Irina Scherbakowa sind es "über 70 Prozent der ganzen jetzigen Nomenklatura im alten sowjetischen Sinn".
Laut Analyse der Soziologin Olga Krischtanowskaja von der Russischen Akademie der Wissenschaften, die 1061 Biografien hochrangiger Politiker und Beamter ausgewertet hat, sind oder waren 78 Prozent von ihnen Geheimdienstmitarbeiter beziehungsweise Armeeangehörige. Das Gleiche gilt für zehn Prozent der Parlamentsabgeordneten sowie 20 Prozent im Föderationsrat. Viele von ihnen geben die Geheimdienst-Verbindung offen zu, prahlen sogar damit. Der Rest macht seine Geheimdienstvergangenheit zwar nicht öffentlich, streitet sie aber auch nicht ab. Es ist in Russland kein Manko – eher ein Vorteil. In anderen osteuropäischen Ländern können einstige Geheimdienstler kaum öffentliche Ämter bekleiden. In Russland ist es bei der Besetzung hoher Posten fast schon zu einer Berufsvoraussetzung geworden. Dem dient auch eine propagandistische Image-Pflege in den vom Kreml kontrollierten Medien.
Nur kurze Zeit des Erwachens
Anfang der neunziger Jahre gab es in Russland Anzeichen einer Öffnung – Journalisten und Historiker, auch ausländische, stürmten in die plötzlich zugänglich gewordenen Archive der Geheimdienste. Die "Zeit des Erwachens" währte allerdings nur kurz, wie Irina Scherbakowa von der Menschenrechtsorganisation "Memorial" erzählt: "Die Archive waren ab Anfang der 90-er Jahre mehr oder weniger zugänglich geworden. Nach dem neuen Gesetz über die Opfer der politischen Repressalien hatten die Opfer das Recht, ihre Akten einzusehen. Die operativen Akten aber nicht – wie es im Falle der Stasi war. Zugänglich wurden nur Akten von Menschen, die verurteilt wurden. Trotzdem hatte man damals in den Archiven viel recherchiert und vieles veröffentlicht. Aber in den letzten zehn Jahren ist der Zugang zu diesen Archiven immer schwieriger geworden."
Solange die Archive verschlossen bleiben, kann auch nicht mit der Aufarbeitung der eigenen Geschichte begonnen werden. Und je länger dieser Zustand währt, desto schwieriger wird es, damit anzufangen. Zeitzeugen sterben allmählich aus. "Die Aufarbeitung der Vergangenheit bleibt nach wie vor eine sehr heikle Frage in Russland", klagt Irina Scherbakowa. "20 Jahre nach Perestrojka und Glasnost wird wieder stark mythologisiert, verdrängt, die Stalin-Figur ist auferstanden. Die Gründe dafür liegen auch in dieser neuen Mythen-Bildung vom Tschekismus und den Tschekisten."
Autor: Nikita Jolkver
Redaktion: Stefan Dietrich