Russland liefert mehr Kohle an Nordkorea

Ungeachtet der Bemühungen der Vereinten Nationen, Nordkorea mit Wirtschaftssanktionen von seinen Atom- und Raketentests abzubringen, ist das bilaterale Handelsvolumen zwischen dem Regime in Pjöngjang und Russland im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 85 Prozent gestiegen. Dies meldete Voice of America unter Berufung auf Zahlen der russischen Zollbehörde. Demnach ist das Handelsvolumen auf knapp 32 Millionen US-Dollar gestiegen, den Löwenanteil daran hatten Energieträger, die nach Nordkorea exportiert wurden.  Darunter war Steinkohle im Wert von 22 Millionen US-Dollar, Braunkohle im Wert von 4,7 Millionen sowie Erdöl im Wert von 1,2 Millionen US-Dollar.

Dies würde nach aktuellen Preisen etwa 4000 Tonnen entsprechen - ein verschwindender Anteil an der für Nordkorea lebenswichtigen Erdöleinfuhr. Für letztere ist das Land weiterhin von China abhängig, das 2015 über 500.000 Tonnen an Nordkorea lieferte. Erdöllieferungen nach Nordkorea sind nicht verboten. Verboten sind Lieferungen von Flugbenzin außer für die staatliche Fluggesellschaft Air Koryo. China hat bereits vor zwei Jahren die Lieferung von Flugbenzin eingestellt, wofür Russland eingesprungen ist.

Die nordkoreanischen Ausfuhren nach Russland beliefen sich im genannten Zeitraum nur auf 420.000 US-Dollar, darunter hauptsächlich Chemikalien und - Blasinstrumente!

China fährt Kohleimporte herunter

Chinas Handel mit dem unberechenbaren Nachbarn ist unterdessen stark gefallen. Chinas Kohle-Importe aus Nordkorea beliefen sich im März auf rund 6300 Tonnen, im Januar waren es nur noch 1,44 Millionen Tonnen im Wert von über 120 Millionen US-Dollar.

Laut geltenden UN-Sanktionen besteht ein weitreichendes Verbot der Ausfuhr von Kohle und anderen Mineralien aus Nordkorea, allerdings mit Ausnahmen. Kohle im Wert von rund 400 Millionen US-Dollar oder 7,5 Millionen Tonnen - je nachdem, was weniger ist - darf aus Nordkorea importiert werden. Aber nur, wenn die Kohle "nicht aus einer von Sanktionen betroffenen Wirtschaftseinheit Nordkoreas stammt" und wenn sie für "Zwecke des Existenzsicherung" auf Seiten des Importeurs benötigt wird. Für die Einfuhr von Kohle nach Nordkorea bestehen keine Beschränkungen.

Russlands Pläne

Am Montag hatte Präsident Putin den jüngsten Raketentest Nordkoreas zwar als "gefährlich" bezeichnet, aber hinzugefügt: "Wir müssen  aufhören zu versuchen, Nordkorea einzuschüchtern und eine friedliche Lösung für dieses Problem finden." James Brown von der Temple-University in Tokio zufolge könnte der Grenzhandel zwischen Russland und Nordkorea  teilweise "ökonomischem Opportunismus" entspringen, aber im wesentlichen steckten geopolitische Erwägungen dahinter. "Russland hält die Isolierung Nordkoreas für gefährlich, besonders angesichts des konfrontativen Kurses der USA. Da Druck und Isolierung bisher nicht gewirkt haben, so die russische Sicht,  müsse man Nordkorea versuchen ins Boot zu holen", sagte Brown der DW.

Dazu gehört auch die Eröffnung einer Fährverbindung zwischen dem nordkoreanischen Hafen Rajin und Wladiwostok, die am Mittwoch den Betrieb aufgenommen hat (s. Artikelbild oben). Dieselbe Fähre war bereits früher zwischen Japan und Nordkorea im Dienst, aber Japan stellte 2006 die Verbindung als Reaktion auf einen Raketentest des Nordens ein. Die Fährverbindung werde sich positiv auf "Seetransport, Wirtschaftkooperation und Tourismus zwischen (Russland und Nordkorea) auswirken", schreibt die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA.

Bereits 2014 hatte Russland angekündigt, Nordkorea Schulden in Höhe von zehn Milliarden US-Dollar (von insgesamt elf Milliarden) aus Sowjetzeiten zu erlassen. 25 Milliarden US-Dollar wollte Russland in die Modernsierung des nordkoreanischen Schienennetzes investieren, und weiteres Geld in andere Infrastrukturprojekte wie das Stromnetz und den Hafen von Rajin für Kohleimporte aus Russland.  Den damaligen Plänen zufolge sollte das bilaterale Handelsvolumen bis 2020 auf eine Milliarde US-Dollar verzehnfacht werden.