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Moskau und Kiew erörtern Gasstreit

2. März 2015

Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine geht in die nächste Runde. Am Nachmittag wollen Vertreter beider Länder über offene Gasrechnungen sprechen. Die EU-Kommission vermittelt.

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Ukraine Russland Gasstreit Russlands Energieminister Nowak in Brüssel
Bild: Reuters/E. Vidal

Der ukrainische Energieminister Wladimir Demtschischin und sein russischer Kollege Alexander Nowak werden am Nachmittag in Brüssel erwartet. Bei dem Treffen soll es um diverse Streitpunkte über die russischen Gaslieferungen an die Ukraine gehen. Sollte Kiew nicht innerhalb der nächsten Tage seine Schulden begleichen, droht der russische Gaslieferant Gazprom mit einem Lieferstopp.

Auswirkungen für die EU

Auch die Europäische Union könnte von dem Ausgang der Verhandlungen betroffen sein. Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für Gaslieferungen in die EU. Der für Energiefragen zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, will in den Gesprächen vermitteln. Auf Twitter äußerte er seine Hoffnung "auf einen positiven Ausgang".

EU-Kommissar Maros Sefcovic
EU-Kommissar Maros Sefcovic vermittelt zwischen Russland und der Ukraine.Bild: AFP/Getty Images/E. Dunand

Verhärtete Fronten

Der Konflikt um russische Gaslieferungen in die Ukraine war Ende Februar wieder aufgeflammt. Russland hatte damit begonnen, die zum großen Teil von prorussischen Separatisten gehaltenen Gebiete in der Ostukraine mit Erdgas zu beliefern. Die Aufständischen hatten zuvor mitgeteilt, ihre Gebiete würden nicht mehr vom ukrainischen Gaskonzern Naftogaz beliefert. Außer um die Versorgung selbst geht es darum, wer diese Lieferungen bezahlen soll. Während Gazprom Kiew belangt, weigert sich die ukrainische Führung, die jüngsten Lieferungen in die Ostukraine zu zahlen. Sie argumentiert, dass sie weder die Mengen kontrollieren noch über die Verwendung entscheiden könne.
Umgekehrt wirft Naftogaz Gazprom vor, sich nicht an die Vereinbarungen über ein "Winterpaket" gehalten zu haben. Im Okober wurde vereinbart, dass Russland die Ukraine gegen Vorkasse weiter mit Gas beliefert, um eine mögliche Gasknappheit im Winter zu vermeiden. Dafür versicherte Kiew, einen Teil seiner Schulden zu begleichen. Der Vorsitzende von Naftogaz, Andrej Kabolew, erklärte: "Gas, für das wir im Voraus bezahlt hatten, wurde im gesamten vergangenen Monat nicht geliefert."
nin/kle (dpa, rtrs, afp)