Auf Piratenjagd

Russland und die USA wollen im Kampf gegen die Piraten vor der somalischen Küste künftig zusammenarbeiten. Der russische Präsident Dmitri Medwedew und US-Präsident George W. Bush vereinbarten am Rande des APEC-Gipfels in Lima, im UN-Sicherheitsrat die rechtliche Grundlage zu beantragen, um den gemeinsamen Waffengang zur Bekämpfung der Schiffsüberfälle zu legitimieren. Das teilte Medwedews Berater, Sergej Prichodko, nach Angaben der Agentur Interfax in der peruanischen Hauptstadt mit. Der Kampf müsse zu Wasser und an Land geführt werden, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow laut Agenturberichten vom Sonntag (23.11.2008).

"Alle Anstrengungen unternehmen"

Angesichts zunehmender Überfälle auf Schiffe vor der Küste Somalias hatte der Weltsicherheitsrat schon Anfang Juni andere Staaten ermächtigt, dort mit Kriegsschiffen und Flugzeugen gegen die Piraten vorzugehen. Nach der Resolution dürfen auch in den Hoheitsgewässern "alle Mittel zur Unterdrückung von Akten der Piraterie und bewaffneter Überfälle auf See" ergriffen werden.

Bush und Medwedew einigten sich ungeachtet ihrer angespannten Beziehungen auf diese Zusammenarbeit. Sie seien sich der Bedeutung der russisch-amerikanischen Beziehungen für die Lösung weltweiter Probleme deutlich bewusst, hieß es. Beide seien zuversichtlich, bestehende Probleme zwischen beiden Ländern bald lösen zu können. Hauptstreitpunkt sind derzeit die US-Raketenabwehrpläne in Mitteleuropa, von denen sich Russland bedroht sieht.

In Peru seien die Gespräche zwischen Moskau und Washington aber von den Piraten-Überfällen dominiert worden, hieß es. "Wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, dieses Übel nicht nur auf See, sondern auch an der somalischen Küste zu bekämpfen, wo wir gemeinsam mit der rechtmäßigen Regierung des Landes versuchen sollten, die Ordnung wiederherzustellen", sagte Lawrow. Er hatte mit Rice bei einem Treffen über das Problem am Horn von Afrika gesprochen. Es müsse verstärkt darüber nachgedacht werden, welche Schritte der UN-Sicherheitsrat im Kampf gegen die Piraten unternehmen könne.

Auch Deutschland will aktiv werden

In Deutschland bekräftigten die Bundesminister Frank-Walter Steinmeier und Franz Josef Jung den Willen der Regierung, einen Einsatz gegen die Piraten rasch möglich zu machen. Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Angesichts der immer größeren Dreistigkeit der somalischen Piraten müssen wir dringend handeln. Wir brauchen endlich wieder sichere Seewege am Horn von Afrika." Verteidigungsminister Jung forderte ein europäisches Mandat mit einer klaren Rechtsgrundlage: "Es muss ein robustes Mandat sein, das zur Abschreckung beiträgt und ein wirkungsvolles Handeln ermöglicht", sagte er derselben Zeitung. Die Bundesmarine sollte künftig auch mit Waffengewalt gegen Piraten vorgehen können.

Unterdessen forderten islamistische Kämpfer in Somalia die Piraten auf dem entführten Supertanker "Sirius Star" zur Freigabe des Schiffes auf und drohten mit einem bewaffneten Angriff. "Wenn die Piraten Frieden wollen, lassen sie den Tanker besser frei", sagte Scheich Ahmed, ein Sprecher der militanten Schebab-Rebellen in der Region um den Piratenstützpunkt Harardhere, der Nachrichtenagentur AFP. Die Schebab-Rebellen kontrollieren große Teile von Süd- und Zentralsomalia und haben in den vergangenen Tagen in und um Harardhere Kämpfer postiert. Islamisten hatten in der Vergangenheit erklärt, dass Piraterie im Islam ein großes Verbrechen darstelle.

"Das wäre Selbstmord"

Die Piraten, die die "Sirius Star" besetzt halten, zeigten sich von der Drohung wenig beeindruckt. "Wenn irgendjemand uns anzugreifen versucht, wäre das Selbstmord", sagte einer von ihnen, Mohammed Said. Er und seine Mitstreiter hatten das saudiarabische Schiff am vergangenen Montag im Indischen Ozean gekapert und an die somalische Küste umgeleitet. Am Donnerstag setzten sie den Eignern eine Frist für die Zahlung von rund 25 Millionen Dollar Lösegeld. Der Supertanker hat Rohöl im Wert von 100 Millionen Dollar an Bord.

Andere Piraten gaben derweil gegen Lösegeld einen griechischen Frachter frei, den sie bereits Ende September in ihre Gewalt gebracht hatten. Die in Piräus ansässige Reederei Mare Shipmanagement machte am Samstag keine Angaben über die Höhe des Lösegelds. Ihr Sprecher Ctesiphon Koukoulas verteidigte die Zahlung: "Unsere erste Sorge galt der Sicherheit des Schiffes und seiner Besatzung." Auch die 19 Seeleute - Geogier, Srilanker und Syrer - seien freigelassen worden.

Somalische Piraten haben nach kenianischen Regierungsangaben in den vergangenen zwölf Monaten Lösegeldzahlungen von mehr als 150 Millionen Dollar (knapp 120 Millionen Euro) erhalten. Der kenianische Außenminister Moses Wetangula rief die Eigentümer gekaperter Schiffe am Freitag dazu auf, künftig kein Geld mehr zu zahlen, da dies die Piraten ermutige. Allein in den vergangenen zwei Wochen wurden im Seegebiet vor Somalia acht Schiffe mit mehreren hundert Besatzungsmitgliedern entführt. (stu)