Verspätete Glückwünsche für Biden
15. Dezember 2020
Genau sechs Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl hat der russische Präsident Wladimir Putin seinem designierten Amtskollegen Joe Biden zu seinem Sieg gratuliert. Anders als die meisten Staatschefs hatte Putin erst die eigentlich als Formsache geltende Abstimmung der Wahlleute abgewartet. Sie hatten am Montag (Ortszeit) offiziell bestätigt, dass das Amt turnusgemäß am 20. Januar auf Joe Biden übergeht. Moskau hatte stets betont, keine Glückwünsche auf Grundlage von Medienberichten zu verschicken.
Beziehungen sind belastet
Der Kreml veröffentlichte eine Mitteilung, wonach Putin schrieb, beide Länder könnten ungeachtet ihrer Differenzen gemeinsam zur Lösung vieler Fragen und Herausforderungen in der Welt beitragen. Moskau und Washington hätten besondere Verantwortung für Sicherheit und Stabilität. "Von meiner Seite aus bin ich bereit zur Zusammenarbeit und zu Kontakten mit Ihnen", schrieb Putin der Mitteilung zufolge.
Die beiden größten Atommächte ringen derzeit um die Verlängerung des "New Start"-Abkommens, dem letzten großen Abrüstungsvertrag. Beide Seiten hatten sich bezüglich einer Verlängerung über Februar 2021 hinaus zwar angenähert, aber noch keine endgültige Einigung erzielt.
Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind wegen Differenzen in vielen Fragen belastet: Unter anderem stehen die USA dem fast vollendeten Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland kritisch gegenüber. Die Trump-Regierung hatte Sanktionen gegen am Bau beteiligte Unternehmen verhängt.
Auch Polen telegrafiert
Auch der polnische Präsident Andrzej Duda schickte ein Glückwunschtelegramm, in dem er Biden eine "ertragreiche Amtszeit" wünschte. Das polnisch-amerikanische Verhältnis habe sich zu einer zunehmend wichtigen Säule für die transatlantische und europäische Sicherheit entwickelt.
Nachdem mehrere US-Medien Biden am 7. November zum Sieger erklärt hatten, hatte Duda den Demokraten zu einer "erfolgreichen Wahlkampagne" beglückwünscht, nicht jedoch zum Sieg. Duda und seine Parteikollegen der nationalkonservativen PiS-Regierung haben aus ihrer Bewunderung für den Wahlverlierer und Noch-Amtsinhaber Donald Trump nie einen Hehl gemacht. Angesichts einer seit der Krim-Annexion 2014 als gestiegen empfundenen militärischen Bedrohung durch Russland ist Polen zu einer wichtigen Drehscheibe für die US-Armee, aber auch das westliche Verteidigungsbündnis NATO geworden.
ehl/ww (dpa, ap, afp)