Rätseln über Russland
20. September 2015
Was hat Moskau in Syrien vor? Mit Argwohn verfolgt der Westen die zunehmende Militärpräsenz der Russen, die mit der Verlagerung von Kampfpanzern, Hubschraubern und Marineinfanteristen auf den syrischen Stützpunkt Latakia offensichtlich ihre Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad ausweiten wollen. Auch mehrere Kampfjets sollen dorthin verlegt worden sein, die Rede ist vom Bau eines Flughafens. Damit könnten russische Luftangriffe in Syrien möglich werden.
Auf den ersten Blick für viele keine schlechte Option, würden sich die Angriffe doch gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) richten, gegen die auch ein westliches Bündnis unter Führung der USA kämpft.
Russland will Assad - die USA wollen ihn nicht
Doch Russland setzt weiter auf Assad - und die USA lassen im Gegenzug keinen Zweifel daran, dass sie für den syrischen Präsidenten keine Zukunft sehen. In dem seit mehr als vier Jahren tobenden Bürgerkrieg wird er beschuldigt, Fassbomben, Giftgas und Folter gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. 250.000 Menschen sind in Syrien bereits gestorben, 12 Millionen sind auf der Flucht.
Doch mit militärischen Mitteln allein wird sich in Syrien nichts ändern. Das betonte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem Gespräch mit seinem US-Kollegen John Kerry in Berlin. "Wir sind der Meinung, dass sich der Bürgerkrieg nur beenden lässt, wenn wir baldmöglichst gemeinsam einen neuen politischen, diplomatischen Anlauf nehmen", sagte Steinmeier.
Deutsche Diplomatie
Wir, damit sind neben den westlichen Staaten die Türkei, Saudi-Arabien, der Iran und Russland gemeint. Der Krieg müsse endlich "sehr ernst" genommen und "allzu enge nationale Interessen" zurückgestellt werden. "Alle Beteiligten müssen eine wirklich gemeinsame Haltung einnehmen", so Steinmeier.
Knapp drei Stunden dauerte das Treffen von Steinmeier und Kerry in der Villa Borsig, dem Gästehaus der Bundesregierung in Berlin-Tegel. An dem Gespräch nahmen zeitweise auch syrische Flüchtlinge teil, die erst vor kurzem in Deutschland angekommen sind. Die Außenminister wollten von ihnen wissen, warum gerade jetzt so viele Menschen aus der Region fliehen. Die Antwort war eindeutig: Kaum jemand glaubt noch an ein absehbares Ende des Bürgerkriegs.
Russen und Amerikaner tauschen Informationen aus
Die Lage in Syrien ist Pflicht zum Handeln, und das für uns alle", sagte Steinmeier. Die Minister empfänden "nicht nur die politische, sondern auch die moralische Pflicht, dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen". Nach Jahren des Bürgerkriegs und der Tatenlosigkeit soll nun alles ganz schnell gehen.
"Wir wollen alles tun, um schon in den nächsten Tagen und Wochen zu Fortschritten zu kommen", so Steinmeier. Die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den USA und Russland begrüßte er, warnte aber vor Euphorie. Immerhin sei so "ein Mindestmaß an Informationsaustausch gewährleistet".
Ähnlich äußerte sich Kerry. Es gehe derzeit nicht um eine Zusammenarbeit in Syrien. "Wir reden von Militär zu Militär darüber, Konflikte zu vermeiden, damit es nicht zu Unfällen oder ungewollten Konfrontationen kommt und wir wissen, was im Kampf gegen den IS geschieht", sagte er.
"Das ist etwas anderes als das, was nötig ist, um einen Regierungswechsel in Syrien zustande zu bringen." Hoffnungen setzen Steinmeier, aber auch Kerry in die UN-Vollversammlung Ende des Monats in New York. "Wir beide werden so ziemlich jeden der wichtigen Akteure treffen", sagte Kerry, der dann unter anderem mit dem russischen und dem iranischen Außenminister sprechen will. "Das wird uns eine ganze Reihe von Chancen bieten."
In New York wollen Kerry und Steinmeier auch darauf drängen, dass das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mehr Geld bekommt für seine Arbeit in den Flüchtlinglagern im Libanon und in Jordanien. Die UN-Organisation brauche 1,8 Milliarden Dollar zusätzlich, um das Niveau des vergangenen Jahres zu halten.