Saarland: Zu viel Lärm um Schulz?
27. März 2017
Nein, es sei nicht das Ergebnis, das man sich gewünscht habe: Das sagt Martin Schulz gleich zweimal am Montagmorgen vor der Presse in Berlin. Denn gewünscht hatten sich die Sozialdemokraten, der oft als "Schulz-Hype" titulierte Umfragen-Aufschwung der SPD könne bereits bei dieser Wahl fruchten und damit einen Weg für die Bundestagswahl im Herbst weisen.
Der Grund: Die Konstellation im Saarland lässt zumindest oberflächlich betrachtet gewisse Parallelen zur Bundespolitik zu. In Berlin regiert eine große Koalition aus CDU und SPD, angeführt von einer immer noch angesehenen Regierungschefin. Das gilt auch für Saarbrücken. Auch hier regiert schwarz-rot unter Führung einer populären Ministerpräsidentin. Neu ist die plötzliche Konjunktur für den Juniorpartner der Koalitionen, der sich unter Kanzlerkandidat Martin Schulz gerade saniert und wieder zu einem ernsthaften Gegner für Merkel und die CDU wird. In Umfragen wächst die Zustimmung zur SPD wieder und Hunderte, vor allem junge Menschen, treten seitdem der Partei bei, Kommentatoren sprechen von einem "Hype", auch das Wort "Euphorie" fällt immer wieder.
Umfragen nicht bestätigt
Doch würde diese Euphorie bis ins Saarland schwappen? Es kam anders: Die Christdemokraten landeten weit vor der SPD, die Linke erreichte zwar ein zweistelliges Ergebnis, doch für ein rot-rotes Bündnis, mit dem die saarländische Spitzenkandidatin Anke Rehlinger geliebäugelt hatte, reicht es nicht. Die AfD zieht zwar ins Parlament ein, allerdings mit einem deutlich schwächeren Ergebnis als zuletzt bei anderen Landtagswahlen.
Was bedeutet das nun für die Bundestagswahl? Wenig, lautet das Resümee der SPD: Martin Schulz beeilt sich von einem "Saar-spezifischen Phänomen" zu sprechen, Rückschlüsse auf die Bundestagswahl seien nur "bedingt möglich." Die SPD gehe mit großer Zuversicht in die nächsten Wochen, versichert er den Hauptstadt-Journalisten. Im Mai finden noch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen statt. Dort, gibt sich Schulz entschlossen, werde die SPD gewinnen.
Warum bleibt Schulz-Effekt aus?
Warum also bleibt im Saarland alles beim Alten, ist der "Schulz-Effekt" so schnell verpufft? Letztendlich bestätigt das Ergebnis wie so oft, dass Landtagswahlen von lokalen Sorgen und Begebenheiten bestimmt werden: Das liegt in diesem Fall auch an der großen Beliebtheit der amtierenden Regierungschefin Annegret Kramp-Karenbauer. Amtsinhaber haben einen gewissen Bonus bei den Wählern, auch diesmal im Saarland: Laut einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen bewerten 80 Prozent die Arbeit der CDU-Politikerin als positiv. Auch SPD-Anhänger halten sie für eine gute Ministerpräsidentin.
Hinzu kommt: Der erfolgreiche Strukturwandel des Saarlandes - weg von der Kohle- und Stahlproduktion - werde von den Wählern vor allem der CDU gut geschrieben. Eine große Mehrheit der Saarländer zeigt sich in Umfragen zufrieden mit ihrem Leben und den wirtschaftlichen Verhältnissen im Land. Da kam bei vielen Wählern wohl wenig Enthusiasmus für rot-rote Experimente auf.
Gilt das auch auf der Bundesebene? Auch dort nähern sich Linke und SPD angesichts eines möglichen rot-rot-grünen Bündnisses an. Wird Schulz jetzt auf Bundesebene auf Abstand gehen? Dafür ist es noch zu früh. Schulz gibt nur eine knappe Antwort: Das Wahlergebnis sei keine Absage an eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linken. "Rückschlüsse auf die gesamte Republik zu ziehen wäre falsch."
Merkel:"Der Sonntag war okay"
Gleichzeitig ist die Zahl der Wähler, die tatsächlich ihre Stimme abgegeben haben, im Saarland gestiegen: Die CDU hat vor allem junge Wähler und Menschen, die bislang nicht gewählt haben, für sich mobilisieren können. Das zeigt: Trotz aller lokalen Begebenheiten mobilisiert Schulz auch auf der Landesebene, aber eben nicht nur seine Anhänger. Ob sich dieser Trend hält, werden die kommenden Wahlen zeigen.
Die CDU zumindest gibt sich am Nachmittag gelassen: Der Schulz-Effekt habe, so resümiert die Gewinnerin Kramp-Karrenbauer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Angela Merkel in Berlin, habe die CDU im Saarland auf 40 Prozent projiziert. "Damit können wir als CDU ganz gut umgehen."
Und die Bundeskanzlerin? Die Wahl zeige, dass man sich nicht permanent mit Umfragen auseinander setzen sollte, so die Kanzlerin. "Mit irgendwelchen Effekten beschäftige ich mich nicht permanent." Und: "Wir sind bodenständig genug um zu wissen, dass damit die Probleme für das Jahr 2017 nicht gelöst sind, aber der Sonntag war ok."