Sachsen und Brandenburg vor neuen Zeiten
1. September 2019
Seit 8.00 Uhr Ortszeit sind die Wahllokale geöffnet. Im Bundesland Brandenburg sind an diesem Sonntag gut 2,1 Millionen Menschen wahlberechtigt, in Sachsen können etwa 3,3 Millionen Bürger über den neuen Landtag entscheiden.
In beiden Bundesländern zeichnete sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als zuletzt ab. In Sachsen hatten bis 14.00 Uhr landesweit 35,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Bei der vorigen Landtagswahl im Jahr 2014 waren es zum gleichen Zeitpunkt nur 23,1 Prozent gewesen. In Brandenburg machten bis 14.00 Uhr nach offiziellen Angaben etwa 31,3 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Vor fünf Jahren hatte die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt bei 22,4 Prozent gelegen.
In beiden Bundesländern dürfen die Wähler zwei Kreuze machen: Mit der Erststimme wird der Direktkandidat des Wahlkreises bestimmt, die Zweitstimme gilt den Landeslisten der 11 (Brandenburg) beziehungsweise 19 (Sachsen) Parteien. In Sachsen gilt ein Mindestalter von 18 Jahren; in Brandenburg dürfen bereits 16-Jährige an der Wahl teilnehmen.
Regierungen drohen Verluste
Sowohl die SPD des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke als auch die CDU von Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer müssen mit herben Verlusten rechnen. Deutliche Zugewinne werden hingegen der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" (AfD) vorhergesagt, ebenso den Grünen.
Zwar dürften im Landtag in Dresden Kretschmers Christdemokraten laut jüngsten Umfragen ihre Position als stärkste politische Kraft verteidigen - knapp vor der AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Jörg Urban. Für die bisher regierende schwarz-rote (CDU/SPD) Koalition wird es wohl aber nicht mehr reichen.
Kopf-an-Kopf-Rennen
Im Landtag in Potsdam hat die AfD mit Spitzenkandidat Andreas Kalbitz sogar gute Chancen, Platz eins zu erobern - und damit die seit fast drei Jahrzehnten regierenden Sozialdemokraten zu überholen. Als sehr wahrscheinlich gilt, dass Woidkes bisherige rot-rote Koalition mit der Partei Die Linke keine eigene Mehrheit mehr haben wird.
Somit zeichnen sich schon jetzt in Brandenburg und Sachsen schwierige Koalitionsverhandlungen ab. Voraussichtlich müssen sich jeweils mindestens drei Parteien für eine neue Landesregierung zusammenfinden - ohne die Grünen dürften keine Mehrheiten erzielt werden können. Denn Bündnisse mit der AfD haben alle anderen Parteien kategorisch ausgeschlossen.
wa/qu (rtr, dpa, afp)