Salvini blockt "Alan Kurdi" ab
31. Juli 2019
Das zähe Ringen europäischer Staaten um die Verteilung von Migranten dürfte in eine neue Runde gehen: Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye nahm nach eigenen Angaben 40 Menschen, die sich auf einem Schlauchboot vor der Küste Libyens befanden, an Bord des Rettungsschiffs "Alan Kurdi".
Der italienische Innenminister Matteo Salvini reagierte umgehend: "Sie sind eine deutsche NGO und wissen, wohin sie fahren können, aber nicht nach Italien. Punkt", twitterte Salvini. Er ist für seinen rigorosen Anti-Migrationskurs bekannt und bekommt dafür große Zustimmung in Italien.
Wieder Lampedusa im Blick
Sea-Eye teilte unterdessen mit, sich an das Einfahrtsverbot der italienischen Regierung halten zu wollen. Derzeit befindet sich die "Alan Kurdi" südlich der Insel Lampedusa. "Es ist nicht unsere Aufgabe, uns mit der italienischen Regierung anzulegen", sagte der Sprecher der Regensburger Organisation, Gorden Isler. Das Schiff unter deutscher Flagge werde vor italienischen Territorialgewässern stoppen und das Salvini-Dekret beachten. Die Lage an Bord sei stabil, so Isler.
Am Abend hatte Sea-Eye noch angekündigt, die "Alan Kurdi" werde Kurs auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa nehmen. Dort befinde sich geografisch gesehen der nächste sichere Hafen. Scharfe Kritik übte "Sea-Eye" an der Rettungsleitstelle der Küstenwache in Rom, die bislang auf Kontaktversuche nicht reagiert habe.
Fährt ein Schiff unerlaubt in italienische Territorialgewässer, drohen Strafen von bis zu 50.000 Euro. Ende Juni war die deutsche Kapitänin Carola Rackete mit der "Sea-Watch 3" nach Lampedusa gefahren, obwohl auch ihr das von Salvini explizit verboten worden war. Gegen Rackete wurde nach Angaben von "Sea-Watch" eine Geldstrafe in Höhe von mehr als 16.600 Euro verhängt. Ihr Anwalt legte Beschwerde ein.
Lösung für "Gregoretti" gefunden
Mehr als 100 Migranten, die tagelang an Bord eines Schiffs der italienischen Küstenwache ausharren mussten, können indes an Land gehen. Zuvor hatten sich Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Portugal und Irland bereit erklärt, sich an der Aufnahme der Migranten zu beteiligen. "Problem gelöst", verkündete Salvini daraufhin.
wa/cw (dpa, kna, afp)