Salvini als EU-Kommissionspräsident?

Der italienische Innenminister und stellvertretende Regierungschef Matteo Salvini ist bei rechten Parteien in Europa im Gespräch für den EU-Spitzenposten. Salvini sagte der Zeitung "La Repubblica", dass "Freunde verschiedener europäischer Länder" ihn gefragt hätten, für das Amt zu kandidieren. "Es freut mich, dass sie in mir einen Referenzpunkt sehen, wenn es um die Verteidigung der Völker geht, auch außerhalb Italiens".

Angesichts der Vielzahl der aktuellen Themen wie "Haushalt, Europa und die Einwanderer" habe er bislang nicht viel Zeit gehabt, über den Vorschlag nachzudenken, sagte der Vorsitzende der fremdenfeindlichen Partei Lega weiter. Bis zur Europawahl im Mai sei es noch lange hin. "Wir werden sehen, ich denke darüber nach."

Weber und Timmermans wollen Juncker beerben

Der EU-Kommissionspräsident wird nach der Wahl vom Europäischen Rat - also den Mitgliedsländern - vorgeschlagen und muss vom Europäischen Parlament gewählt werden. Die Länder müssen bei der Auswahl der Kandidaten das Wahlergebnis berücksichtigen. EU-skeptische Politiker in vielen EU-Staaten hoffen, mit einem Erfolg bei der Wahl eine Wende in der EU-Politik einleiten zu können und auch Einfluss auf die Besetzung der Spitzenämter zu nehmen.

Der bisherige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker tritt nicht wieder an, bisherig haben unter anderem der CSU-Politiker Manfred Weber und der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans den Willen bekundet, das Amt zu übernehmen.

AfD begrüßt Überlegungen

Salvinis Partei Lega gehört im Europaparlament der Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" an, in der rechte und rechtsextreme Parteien versammelt sind. Weitere Mitglieder sind die französische Nationale Versammlung von Marine Le Pen, die niederländische PVV von Geert Wilders und die österreichische Regierungspartei FPÖ. Die Parteien sehen die EU skeptisch. Salvini hatte gemeinsam mit Le Pen eine gemeinsame Kampagne für die Europawahl gestartet. Dabei attackierten sie die EU scharf und erklärten, im Brüsseler "Bunker" säßen die wahren "Feinde Europas". Italien streitet unter anderem wegen der Haushaltspolitik mit der Kommission. 

Die AfD sieht die Überlegungen von Salvini positiv. Parteichef Jörg Meuten sagte, er könne sich vorstellen, dass der Italiener eine tragende Rolle in europäischen Institutionen übernehme.

Ba/djo (dpa, afp, rtr)