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Politik

Salvinis Lega unterliegt bei Regionalwahl

27. Januar 2020

Bei der Wahl in der norditalienischen Region Emilia-Romagna hat die rechtsextreme Partei des früheren Innenministers eine Niederlage erlitten. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest für die Regierung in Rom.

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Italy Rom | Innenminister Matteo Salvini
Matteo Salvini, der führende Kopf der Partei LegaBild: picture-alliance/AP/ANSA/C. Peri

Hochrechnungen vom frühen Montag zufolge erhielt der sozialdemokratische Regionalpräsident, Stefano Bonaccini, rund 50 Prozent der Stimmen. Seine Herausforderin Lucia Borgonzoni von der Lega landete bei 43 Prozent. Rund 3,5 Millionen Bürger waren in der Region Emilia-Romagna zur Stimmabgabe aufgerufen. 

Die Wahl in der wohlhabenden Region gilt als wichtiger Test für die Regierung in Rom aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten, da die Emilia-Romagna seit mehr als sieben Jahrzehnten in linker Hand ist. Salvini hatte darauf gesetzt, im Falle eines Sieges in der Emilia-Romagna die Regierung aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung in Rom zum Platzen zu bringen und Neuwahlen durchsetzen zu können. Er hatte viel Wahlkampf in dieser Region gemacht, wo Ferrari und Lamborghini zu Hause sind und weltweit bekannte Spezialitäten wie Parma-Schinken oder Parmesan-Käse hergestellt werden.

Italien Regionalwahlen | Stefano Bonaccini
Grund zum Feiern: Stefano BonacciniBild: picture-alliance/ZUMAPRESS.com/M. Paolone

Forza Italia liegt in Kalabrien vorn

Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo sich laut Prognosen die Mitte-Rechts-Kandidatin der Partei Forza Italia, Jole Santelli, klar durchsetzte. Sie bekam demnach zwischen 49 und 53 Prozent der Stimmen.

Die Sterne-Bewegung erlebte demnach in beiden Regionen ein Debakel. In der Emilia-Romagna bekam die Protestbewegung demnach nur zwischen zwei und fünf Prozent der Stimmen. Angesichts des drohenden Desasters war Außenminister Luigi Di Maio bereits letzte Woche vom Posten des Parteichefs zurückgetreten.

Die Koalition aus Sternen und PD regiert seit September 2019. Die beiden ungleichen Parteien hatten sich zusammengeschlossen, nachdem der damalige Innenminister Salvini das vorherige Bündnis mit den Sternen aufgekündigt hatte. Beide Parteien kämpfen mit internen Streitigkeiten und mit schlechten Umfragewerten und haben in mehreren Regionalwahlen schwere Schlappen hinnehmen müssen. Dagegen haben seit Mitte 2018 die Lega und ihre weit rechtsstehenden Partner acht Regionalwahlen in Folge gewonnen.

Italien Regionalwahlen | Jole Santelli
Sieg in Kalabrien: Jole SantelliBild: picture-alliance/NurPhoto/A. Pirri

Die Wahlbeteiligung war in der Emilia-Romagna mit mehr als 67 Prozent fast doppelt so hoch wie bei der letzten Abstimmung. Aus der Region stammt auch die "Sardinen"-Bewegung, die gegen Hassreden von Rechtsextremisten mobil macht und international für Aussehen gesorgt hat.

kle/wa (afp, dpa, rtre)