Sanchez schwerer Weg zurück an die Macht

Pedro Sanchez von der sozialdemokratisch orientierten Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE ist bei der ersten Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl zum Ministerpräsidenten gescheitert. Bei dem Votum war eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen erforderlich; der Sozialist erhielt aber nur 166 Ja-Stimmen. 165 Abgeordnete votierten gegen ihn.

Umstrittener Deal mit Katalanen

Nun wird am Dienstag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sanchez eine einfache Mehrheit genügt. Diese wird er wohl erreichen, da er sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie mit der größten katalanischen Separatistenpartei ERC und mehreren kleinen Parteien getroffen hat. Speziell der Deal mit den Katalanen wurde von der konservativen Opposition bei der vorausgegangenen Parlamentsdebatte heftig und zum Teil lautstark kritisiert.

Ein Ende der politischen Blockade?

In Spanien brodelt seit Jahren ein Konflikt zwischen dem Mutterland und der abtrünnigen Region. Im Oktober 2017 war bei einem vom Verfassungsgericht als illegal eingestuften Referendum eine Mehrheit für die Ablösung Kataloniens von Spanien zustande gekommen. Daraufhin wurden die Regierungsgeschäfte kommissarisch von Madrid übernommen und einige Separatistenführer verhaftet.

Mit der Wahl von Sanchez würde eine langjährige politische Blockade in Spanien zu Ende gehen. Im November waren die Wähler bereits zum vierten Mal binnen vier Jahren zu den Urnen gerufen worden.

fab/AR (dpa, rtr)