Sanktionen gegen fünf russische Banken

Die Sberbank, Russlands größte Bank, ist von den Sanktionen ebenso betroffen wie die Institute VEB, VTB, Gazprombank und die russische Landwirtschaftsbank (Rosselkhozbank). Bei diesen Banken ist der russische Staat jeweils Mehrheitseigner.

Ein entsprechendes Gesetz wurde am Donnerstag im Amtsblatt der EU veröffentlicht, am Freitag (01.08.2014) tritt es in Kraft. EU-Bürgern und -Firmen ist es dann verboten, Anleihen, Aktien oder Finanzinstrumente der genannten russischen Banken zu kaufen, zu verkaufen oder dabei "direkte oder indirekte" Hilfestellung zu leisten. Die Institute wären damit nicht in der Lage, an Finanzmärkten der EU Geld aufzunehmen, sofern die Laufzeit der Geschäfte 90 Tage übersteigt.

VTB, Russlands zweitgrößte Bank, teilte am Abend mit, sie würden trotz der Sanktionen ihren "Verpflichtungen gegenüber Investoren und Anteilseignern nachkommen".

"Erhebliche Wirkung"

Im vergangen Jahr haben sich russische Banken in Staatsbesitz auf diese Art insgesamt rund 16 Milliarden Euro besorgt, teilte ein EU-Vertreter mit. Etwa die Hälfte davon, 7,5 Milliarden Euro, wurde an Kapitalmärkten in der EU aufgenommen. Der Zugang zu Finanzmitteln für die ohnehin angeschlagene russischen Wirtschaft soll durch die Maßnahmen erschwert werden.

Die EU hatte die Sanktionen bereits am Dienstag bekanntgegeben, die Namen der Institute und andere Details jedoch erst am Donnerstag veröffentlicht. Zu den Sanktionen gehört außerdem eine Beschränkung von Waffenverkäufen und ein Exportverbot für Technologie zur Ölförderung und sogenannte Dual-Use Güter, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden können.

"Das hat sicher eine erhebliche und konkrete Wirkung auf Russland", sagte ein EU-Vertreter, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur Reuters. Nach drei Monaten soll überprüft werden, ob die Sanktionen effektiv sind.

Mit den Beschlüssen will die EU Russland zwingen, die Unterstützung für die Separatisten in der Ukraine aufzugeben und so zu einer Deeskalation zu Krise beizutragen.

VTB, Russlands zweitgrößte Bank, und die Gazprombank teilten mit, sie würden trotz der Sanktionen ihren Verpflichtungen gegenüber Investoren und Anteilseignern nachkommen.

bea/sti (rtre, ape)