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Saudis wollen weg vom Öl

Benno Schwinghammer, dpa19. August 2016

Der Plan für den wohl ambitioniertesten Umbau einer Wirtschaft kommt aus Saudi-Arabien. Das Land will weg vom Öl. Doch auch Monate nach der Vorstellung bleibt das Megaprojekt vage.

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Saudi-Arabien stellt Reformplan Vision 2030 in Riad vor
Bild: Reuters/Saudi Press Agency

Sieben Billionen Rial soll der Fonds des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman (Artikelbild rechts) groß werden. Mehr als 1600 Milliarden Euro. So viel wie das Bruttoinlandsprodukt Italiens, der drittgrößten Wirtschaft in der Eurozone. Der weltweit größte staatliche Investitionsfonds soll dazu beitragen, in Saudi-Arabien bis 2030 nicht weniger als eine wirtschaftliche Kehrtwende zu schaffen. In einem Land, das jahrzehntelang nur das Öl kannte. Und sagenhaft reich wurde. An Geld fehlte es in der Wüste nie. Bis letztes Jahr.

Plötzlich klaffte ein Loch von umgerechnet 87 Milliarden Euro im Staatshaushalt. Die niedrigen Ölpreise - auch wegen des Flutens des Marktes durch Spitzenexporteur Saudi-Arabien - belasten die Wirtschaft. Doch ein Programm soll das Land aus der Abhängigkeit befreien: "Vision 2030" haben es die Männer im Präsidentenpalast getauft. Die Wirtschaft soll damit vom Kronprinzen und Sohn des Königs Salman auf neue Standbeine gestellt werden.

Die fetten Jahre sind vorbei

Die einzelnen Maßnahmen der "Vision 2030" seien aus wirtschaftlicher Sicht "überreif", sagt Oliver Oehms, der Chef der Außenhandelskammer in Riad. Die fetten Jahre der Ölmonarchie seien vorbei und die Durchführung der Reformen würde eine große Herausforderung.

Denn Riad muss sparen. Subventionen für Wasser und Benzin wurden bereits abgebaut. Dies hätten Privatleute und Unternehmen zu spüren bekommen. Eine weitere Kürzung der staatlichen Hilfen sei zu erwarten. "Jetzt wird es politisch wesentlich schwieriger als noch vor zehn Jahren", meint Oehms. Das Rekorddefizit von 2015 werde in diesem Jahr wohl noch deutlicher ausfallen. "Man kann davon ausgehen, dass es sich im zweistelligen Prozentbereich bewegen wird."

Dabei zweifeln Experten nicht am Sinn der einzelnen Bestandteile des im April vorgestellten Plans. Die günstige Energieversorgung des Landes solle für den Ausbau des Industriesektors genutzt werden. Zentral sind auch geplante Privatisierungen zur Steigerung von Bruttoinlandsprodukt und Beschäftigung. Zudem sollen Strom und Wasser sparsamer eingesetzt und der Sektor der erneuerbaren Energien ausgebaut werden.

Mehr Chancen für Frauen?

Ob sich das ultrakonservative Königreich damit auch gesellschaftlich modernisiert, bleibt aber fraglich. Auf dem Arbeitsmarkt beschreiben die saudischen Herrscher auch ein Potenzial, dass sie bislang weitgehend vernachlässigt haben: Die Frauen. Diese seien "ein großer Vorteil", heißt es im Reformpapier.

Mehr als die Hälfte aller Universitätsabschlüsse in Saudi-Arabien werde von Frauen gemacht. "Wir werden ihre Talente weiter fördern, in ihre produktiven Fähigkeiten investieren und es ihnen ermöglichen, ihre Zukunft zu verbessern und an der Entwicklung unserer Gesellschaft und Wirtschaft mitzuwirken".

So modern sich das für die Saudis anhört, so vorsichtig scheint das angestrebte Ziel. Frauen sollen künftig statt 22 Prozent der Arbeitskräfte 30 Prozent stellen. Um ihr wirtschaftliches Potenzial aber wirklich auszuschöpfen, müsste das Land den Frauen unter anderem das Autofahren erlauben und sie damit unabhängiger machen. Das tut es nach wie vor nicht. Falls es entsprechende Überlegungen überhaupt gibt, haben sie den Weg aus dem Präsidentenpalast hinaus noch nicht gefunden.

Bequeme Beamtenjobs bevorzugt

In Frage steht außerdem der ambitionierte Zeitplan. So sagte Mohammed bin Salman - der mehr und mehr zum Gesicht des Landes und schon als nächster König gehandelt wird - in einem Fernsehinterview, Saudi Arabien könne schon 2020 ohne Öl leben. Für ein Land, dem (noch) die Basis für die Diversifizierung fehlt, ein Ding der Unmöglichkeit.

"Auch wenn die Maßnahmen logisch erscheinen, wird der Zeitrahmen für ihre Erfüllung wahrscheinlich erweitert werden müssen", schreibt Simon Henderson von der Denkfabrik Washington Institute. Henderson zufolge wird der Erfolg auch davon abhängen, ob die Saudis tatsächlich im Privatsektor arbeiten wollen. Momentan bevorzugten sie Beamtenjobs, weil diese weniger fordernd seien.

Was produzieren, wenn man nichts richtig kann?

Zudem brauche das Land für den Aufbau einer neuen Wirtschaft auch Expertise aus dem Ausland. Kurz- und mittelfristig steht dies dem Ziel der Regierung imWeg, mehr Saudis dort einzusetzen, wo momentan noch Ausländer arbeiten.

Mit ihrer Vorstellung hat die "Vision 2030" Konturen angenommen. Sie sind aber auch einige Monate nach ihrer Vorstellung noch immer das: Konturen. Es gab einige Milliarden-Investments - unter anderem für den US-Fahrdienst Uber -, die dem Programm zugerechnet werden.

Doch solche fanden auch schon vorher statt. Im Detail bleibt das Megaprojekt noch immer vage. Auch deshalb ist noch unklar, wie wahr die Vision werden kann. "In der Tat gibt es viele Fragen, die noch gestellt und beantwortet werden müssen", schreibt Henderson. "Und es ist alles andere als klar, ob Mohammed bin Salman und sein Stab die notwendigen Reaktionen parat haben."