Schmiergeld von Deutschen Firmen

In Sachen Korruption macht Griechenland keine gute Figur. Das südosteuropäische Land steht lediglich auf Platz 94 auf dem Index von Transparency International, der die Korruptionsanfälligkeit von Staaten beschreibt. Damit rangiert der Staat weit hinter Ländern wie China auf Platz 80 und Südafrika auf Platz 69. Es scheint nur konsequent, dass die Deutsche Bahn sich aus dem südosteuropäischen Land zurückgezogen hat, meint Christoph Lütge: "Ich finde das einen sehr guten Schritt, jetzt einen klaren Schnitt zu ziehen", sagt der Professor der Wirtschaftsethik an der Technischen Universität München.

Nicht nur aus Griechenland hat sich die Bahn AG verabschiedet. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtete, will der deutsche Konzern auch in anderen korruptionsanfälligen Staaten wie Algerien, Libyen, Ruanda und Thailand nicht mehr investieren.

Was war passiert? DB International, eine Tochterfirma der Bahn, hatte 2010 in Griechenland Schmiergelder gezahlt, um einen Auftrag für den Bau einer U-Bahn an Land zu ziehen. Das hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft aufgedeckt, die jetzt gegen 37 Beschuldigte ermittelt. Die Bahn selbst klagt gegen rund zehn ehemalige Verantwortliche des Tochterunternehmens auf Schadensersatz.

Laut SZ sollen mit dem Geld einer Beraterfirma auf der Insel Jersey Politiker in Griechenland bestochen worden sein. DB International habe deshalb den Zuschlag bekommen, den Bau der U-Bahn-Strecke zum Flughafen in Athen zu übernehmen.

Auf diese Art an Aufträge zu kommen, ist in Griechenland offenbar nicht selten: Beamte, die schlecht bezahlt werden, besserten ihre Kasse mit Schmiergeldern auf, sagt Wirtschaftsethiker Lütge: "Speziell in Griechenland dauert es sehr lange, bis Baugenehmigungen erteilt werden. Nach einer Zahlung von 5000 Euro sieht die Sache aber schon ganz anders aus." Der Betrag gilt für die nachträgliche Genehmigung eines illegal gebauten Hauses, wie aus einer Studie der Organisation Transparency International hervorgeht. Ähnliches gelte dort sogar für Zahnarztbesuche und Fahrprüfungen: Um schneller einen Termin für eine Zahnbehandlung zu bekommen, muss man bis zu mit 2000 Euro hinlegen, für eine schnellere Fahrprüfung reichen schon 300 Euro.

Die Bahn klagt auf Schadensersatz

Nach Bekanntwerden der Athener Affäre zog die Bahn weitreichende Konsequenzen. Das Unternehmen brach seine Zelte in all denjenigen Ländern ab, die aus Bahnsicht als korruptionsanfällig gelten. "Wir haben uns schon 2011 dazu entschieden, uns aus Ländern zurückzuziehen, in denen wir Geschäfte nicht sauber abwickeln können", sagte Bahn-Sprecher Jens-Oliver Voss der Deutschen Welle. Das Unternehmen will auf diese Weise von vornherein vermeiden, in den Dunstkreis von Korruption zu kommen.

Laut Voss prüfe die Bahn nun genau, wo sie Aufträge annimmt: "Wir machen immer eine Einzelfallbetrachtung des Geschäfts im jeweiligen Land." Wenn ein Land in Ordnung sei, aber die Finanzgeschäfte über ein Konto auf den Kayman Inseln abgewickelt würden, müsse man sich "schon fragen, warum das so ist." Wirtschaftsethiker Christoph Lütge lobt das Vorgehen der Bahn-Manager. "Damit setzen sie ein Zeichen an die Länder selbst, die Konkurrenz und die Öffentlichkeit."

Auch andere Unternehmen standen schon im Fokus der Ermittler

Nicht nur der Bahn AG - auch anderen deutschen Unternehmen kamen Schmiergeldzahlungen schon teuer zu stehen. In großen Dimensionen Bestechungsgelder eingesetzt hatte die Firma Siemens bis zum Jahr 2006. Der Schaden nach Bekanntwerden des Skandals war immens: Die Gesamtkosten beliefen sich für das Unternehmen auf 2,9 Milliarden Euro - einschließlich Strafen, Gerichtskosten und Steuernachzahlungen. Solch ein Betrag sei auch für ein Großunternehmen "nicht mehr nur ein blaues Auge", sagt Birgit Galley, Direktorin der "School of Governance Risk & Compliance" in Berlin.

Galley bildet junge Menschen aus, die später im sogenannten "Compliance Bereich" von Firmen arbeiten. Die Deutsche Übersetzung des Begriffs, "Regelbefolgung" sagt aus, worum es in diesen Abteilungen geht. Dort kümmern sich die Mitarbeiter darum, dass Unternehmen Gesetze und Richtlinien einhalten. "Gang und gäbe sind Schmiergeldzahlungen zwar nicht, aber wir treffen es oft genug an", sagte Galley im Gespräch mit der Deutschen Welle. "Betrugsermittler werden jedenfalls nicht so schnell arbeitslos."

Die Reize und Verlockungen für Bestechungen seien in vielen Ländern immer noch hoch. Wie verbreitet Schmiergeld unter deutschen Firmen im Ausland tatsächlich ist, könne man aber nicht sagen. "Wir haben eine hohe Dunkelziffer", sagt Galley. Je größer ein Unternehmen sei, desto häufiger kämen dort auch Bestechungsfälle vor. "Ich will niemanden an den Pranger stellen und nenne deshalb keine Namen, aber ich habe schon viele korrupte Unternehmen gesehen."

Positive Entwicklungen nach Skandalen

Immerhin habe der Fall Siemens die deutsche Öffentlichkeit sensibilisiert, sagt Wirtschaftsethiker Lütge: "Das Thema Korruption wird seitdem viel stärker thematisiert." Nach der Siemens-Affäre tat auch die Wirtschaft mehr gegen Korruption in den eigenen Reihen. Die ersten Compliance Abteilungen entstanden.

Trotzdem, das zeigt der Korruptionsindex, kommen Bestechungen in bestimmten Ländern immer noch vor: "Nach wie vor ist China ein Land, in dem viele Bestechungen stattfinden", sagt Lütge. Auch in anderen südostasiatischen Staaten und in Südeuropa sei das Problem groß: "Das liegt nicht an bestimmten Kulturen von Ländern wie Griechenland oder Italien, sondern an unzureichenden Regeln."

Auch Deutschland brauchte lange, um mit entsprechenden Gesetzen der Korruption entgegenzuwirken. Bis Ende der 1990er Jahre konnten deutsche Firmen ihre Schmiergelder im Ausland zu Hause sogar steuerlich geltend machen. Erst mit einem neuen Anti-Korruptions-Gesetz, das diese Praxis verbot, besserte sich die Lage - allerdings nur ein wenig. Wirtschaftsethiker Lütge im DW-Interview: "Wenn Gesetze, die Schmiergelder verbieten, nicht eingehalten werden, nützen sie auch nichts."