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KonflikteDeutschland

Scholz sagt Ukraine neue Waffenlieferung zu

11. Oktober 2024

Der große Ukraine-Gipfel in Ramstein fällt wegen der Absage des US-Präsidenten aus. Der ukrainische Staatschef Selenskyj kommt dennoch nach Deutschland - und erhält Zusagen für neue Waffen.

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Deutschland/Ukraine | Der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj zu Besuch bei Bundeskanzler Scholz. Selenskyj steht am Rednerpult links, dahinter ukrainische Fahne, Scholz rechts, im Hintergrund mit deutscher Fahne
Zwei, die sich verstehen: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l.) und Bundeskanzler Olaf ScholzBild: TOBIAS SCHWARZ/AFP via Getty Images

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine umfangreiche weitere Militärhilfe der westlichen Partner im Wert von 1,4 Milliarden Euro zugesagt. Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen, sagte der Kanzler bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Dort stand auch eine Begegnung mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf seinem Programm.

An der Seite der Ukraine

"Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine", betonte Scholz. Er verurteilte abermals die Angriffe Russlands auf die Infrastruktur der Ukraine, die zum Ziel hätten, den Widerstandswillen der Bevölkerung zu brechen.

Es ist der zweite Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten innerhalb von fünf Wochen und das dritte persönliche Gespräch mit dem Kanzler in diesem Zeitraum. Vor dem Treffen in der deutschen Hauptstadt hatte Selenskyj London, Paris und Rom besucht, wo er seinen Plan für einen "gerechten Frieden" vorstellte. 

Italien | Vatikan Papst Franziskus (rechts) hinter seinem Schreibtisch im Vatikan, it ausgestreckten Händen, links Wolodymyr Selenskyj, der ihm gegenüber sitzt
Vor seinem Besuch in Berlin hatte Selenskyj in Rom Station gemacht und mit Papst Franziskus gesprochenBild: Simone Risoluti/Vatican Media via AP/picture alliance

Eigentlich wollte Selenskyj am Samstag an einem Ukraine-Gipfel mit 50 verbündeten Ländern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein teilnehmen. Nach der Absage von US-Präsident Joe Biden wegen des Hurrikans "Milton" wurde der Gipfel aber verschoben.

Worte des Dankes

Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant für die bedrängte Ukraine. Zum neuen Hilfspaket sollen weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und Skynex, Flakpanzer Gepard, Panzer- und Radhaubitzen, Kampfpanzer, geschützte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radare und Artilleriemunition gehören, sagte Scholz. "Deutschland hat uns mehr als andere mit Flugabwehr geholfen. Das ist eine Tatsache. Und das rettete Tausende Leben von Ukrainern und gibt unseren Städten und Dörfern Schutz vor dem russischen Terror" betonte Selenskyj. Er dankte ebenso für die politische und wirtschaftliche Hilfe. "Ich danke für die gesamte Menge an Hilfen. Für uns ist es sehr wichtig, dass im nächsten Jahr die Hilfe nicht geringer wird."

haz/wa (dpa, rtr)