Scholz setzt auf Deutschlands Wirtschaftskraft

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Wirtschaftsstandort Deutschland gegen Kritik verteidigt. Er verwies am Sonntag in einem Interview der ZDF-Sendung "Berlin direkt" auf milliardenschwere Investitionen ausländischer Konzerne in Deutschland. Scholz sagte, in Deutschland fänden große Direktinvestitionen statt. Die Halbleiterproduktion werde stark ausgebaut. Unternehmen siedelten sich bewusst an. "Sie haben sich für den Wirtschaftsstandort Deutschland entschieden."

Halbleiter-Fertigung kommt nach Dresden

So hat etwa der taiwanische Chiphersteller TSMC angekündigt, ein Halbleiterwerk in Dresden zu bauen. Der Konzern erwartet, dass die Investitionen zehn Milliarden Euro übersteigen werden. Die Hälfte wird voraussichtlich als Förderung vom Staat aufgebracht. Zudem soll Intel in Magdeburg bei Investitionen von 30 Milliarden Euro für einen neuen Standort fast 10 Milliarden vom Staat erhalten.

An diesen Subventionen kam erneut Kritik aus der mittelständischen Wirtschaft. Die Politik tue im Moment alles dafür, dem Mittelstand das "Rückgrat zu brechen", sagte Christoph Ahlhaus, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbandes der Mittelständischen Wirtschaft, der "Bild am Sonntag".

Ahlhaus fügte in scharfem Ton hinzu: "Am Haupteingang zu Deutschlands lukrativsten Märkten Milliardengeschenke verteilen, während der drangsalierte Mittelstand den Notausgang ins Ausland nimmt. Das ist Deindustrialisierung pur und eine Tragödie für unser Land."

"Das Kind nicht mit dem Bade..."

Scholz dagegen argumentiert, Deutschland sei als Exportnation sehr erfolgreich. Wenn anderswo das Wachstum etwas schwächele, mache sich das bemerkbar. "Aber man darf da jetzt nicht das Kind mit dem Bade ausschütten." Die Bundesregierung arbeite daran, Probleme zu lösen. Er verwies auf geplante Erleichterungen bei der Einwanderung ausländischer Fachkräfte.

Mit Blick auf die Energiepreise sagte der Kanzler, die Bundesregierung sorge strukturell dafür, dass die Stromerzeugung in Deutschland billiger werde - über einen Ausbau der Erzeugungskapazitäten und der Stromnetze. Zurückhaltend äußerte sich der SPD-Politiker in diesem Zusammenhang erneut zum Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen staatlich subventionierten, niedrigeren Industriestrompreis.

Zufriedenheit geht in den Keller

Die Umfragewerte für die Ampel-Parteien sind seit Monaten schlecht, die extrem rechte AfD dagegen ist auf Höhenflug. Zum Sommerinterview mit dem Kanzler gab das ZDF ein "Politbarometer extra" in Auftrag. Die Ergebnisse der Umfrage: alles andere als berauschend für Scholz. So sind nur 21 Prozent der Befragten der Meinung, dass sich der Kanzler in wichtigen politischen Fragen eher durchsetze. 73 Prozent sagen dagegen, Scholz setze sich eher nicht durch.

haz/qu (dpa, rtr)