Schon im Oktober Kriegsschiffe gegen Schleuser?

Außerdem sollen U-Boote, Drohnen und Flugzeuge beziehungsweise Hubschrauber zum Einsatz kommen, berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Schon Mitte September sollen die EU-Länder demnach bei einer sogenannten Truppenstellerkonferenz melden, in welcher Stärke sie sich an der Operation beteiligen.

Schritt für Schritt im Drei-Stufen-Plan

Nach dem Tod von 700 Flüchtlingen im Mittelmeer hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs im Mai auf einen Drei-Stufen-Plan zur Bekämpfung krimineller Schleuser verständigt. In einer ersten Phase wurden Informationen gesammelt und die Seenotrettung ausgeweitet - dabei beteiligte sich Deutschland mit zwei Schiffen.

In Brüssel empfahl der zuständige Befehlshaber, der italienische Konteradmirals Enrico Credendino, nun den Start von Phase zwei, wie Diplomaten bestätigten. Dabei sollen Schiffe von Schleusern, die außerhalb der libyschen Küstengewässer fahren, gestoppt, beschlagnahmt und womöglich zerstört werden. Die Schmuggler selbst sollen festgenommen werden.

Als rechtliche Grundlage des Militäreinsatzes will sich die Europäische Union angeblich auf das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 und das Zusatzprotoll gegen die Schleusung von Migranten aus dem Jahr 2000 berufen. Frankreich, Großbritannien, Italien und Malta drängen demnach auf einen möglichst schnellen Einsatz.

Ein "Ja" aus Berlin gilt als sicher

Deutschland habe, ebenso wie Schweden, einen Prüfvorbehalt angemeldet, die Zustimmung Berlins gelte aber als sicher, heißt es in dem Bericht der "Welt" unter Berufung auf Diplomaten.

haz/sc (afp, kna, "Die Welt")