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Schon wieder ein neuer Finanzminister

14. Dezember 2015

Vier Tage war der südafrikanische Politiker van Rooyen Finanzminister, jetzt ist er den Posten schon wieder los. Staatspräsident Zuma ersetzte ihn durch den Vorvorgänger.

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Südafrikas Präsident Zuma (Foto: Xinhua)
Südafrikas Präsident ZumaBild: picture-alliance/landov

Südafrikas Staatschef Jakob Zuma (Artikelbild) stellte die Entlassung des von ihm erst am Mittwoch berufenen Finanzministers David van Rooyen als sorgfältigen, demokratisch motivierten Abwägungsprozess dar.

Er sei nach van Rooyens Ernennung wiederholt gebeten worden, die Entscheidung zu überdenken, erklärte Zuma in Pretoria. Es sei seiner Regierung wichtig, Kritiker anzuhören und auf ihre Meinungen einzugehen, betonte der Präsident. Zum neuen Finanzminister berief Zuma Pravin Gordhan, der das Ressort bereits von 2009 bis 2014 leitete.

Ex-Finanzminister Nene (Foto: dpa)
Ex-Finanzminister NeneBild: picture alliance / dpa

Nene gefeuert

Am vergangenen Mittwoch hatte Zuma überraschend und ohne Angaben von Gründen den hoch angesehenen Finanzminister Nhlanhla Nene entlassen und durch van Rooyen ersetzt, einen relativ unbekannten Abgeordneten der Regierungspartei ANC. Dieser Schritt führte zu heftigen Turbulenzen auf den Finanzmärkten, der Kurs der Landeswährung Rand stürzte ab. Beobachter sahen in der Entlassung Nenes einen Beweis für mangelnden Reformwillen der Regierung.

Nene hatte sich in den rund eineinhalb Jahren seiner Amtszeit für Einsparungen und die Begrenzung von Hilfen für Staatskonzerne eingesetzt. Nach Medienberichten verzögerte er außerdem die Freigabe von Mitteln für ein umfangreiches Abkommen mit Russland zum Bau von Atomkraftwerken, das Südafrika laut Kritikern in den Bankrott zu stürzen droht.

Konflikt mit Zuma-Vertrauten

Vor kurzem war Nene auch mit der Vorsitzenden der Fluggesellschaft South African Airways, Dudu Myeni, aneinandergeraten, wegen einer geplatzten Bestellung von zehn Airbus-Maschinen. Myeni gilt als enge Zuma-Vertraute. Der Präsident sah sich gezwungen, Gerüchte zu dementieren, er habe mit Myeni ein Verhältnis.

Die Turbulenzen in der Regierung erfolgen zu einer für Südafrika schwierigen Zeit. Die Wirtschaft des Schwellenlandes befindet sich am Rande der Rezession. Die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 25 Prozent. Die Ratingagenturen haben die Bonität südafrikanischer Staatsanleihen erst jüngst herabgestuft.

Der alte und neue Finanzminister Gordhan hatte sich in seiner ersten Amtszeit einen guten Ruf erarbeitet. Zuletzt war der 66-jährige indisch-stämmige Politiker Minister für "kooperative Regierungsführung und traditionelle Angelegenheiten". Diesen Posten soll nun van Rooyen übernehmen.

wl/afp (afp, rtr)