Schuldenerlass beschlossen
11. Juni 2005
"Wir stellen die umfangreichste Erklärung vor, die jemals von den Finanzministern zur Schuldenfrage gemacht wurde", sagte der britische Finanzminister Gordon Brown am Samstag, dem 11. Juni 2005. Unrecht hatte er nicht:
Den 18 ärmsten Ländern der Welt werden Schulden in Höhe von 40 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro) sofort erlassen. In einem zweiten Schritt sollen bis Ende 2006 neun weiteren noch zu bestimmenden Länder elf Milliarden Dollar Schulden gestrichen werden. Später sollen nochmals elf Länder einen Nachlass von insgesamt vier Milliarden Dollar erhalten. Insgesamt werden also 38 Ländern Schulden in Höhe von insgesamt 55 Milliarden Dollar gestrichen. Der Entschuldungsprozess wird sich über 40 Jahre erstrecken.
Von den erlassenen Schulden entfallen 44 Milliarden Dollar auf die Weltbank, sechs Milliarden Dollar auf den Internationalen Währungsfonds (IWF) und fünf Milliarden Dollar auf die Afrikanische Entwicklungsbank. Für die nicht zurückgezahlten Schulden bei Weltbank werden wohl die USA aufkommen, für die Finanzausfälle bei IWF und Afrikanischer Entwicklungsbank die europäischen Industrieländer.
Das Geld dafür ist offenbar vorhanden: Mittel aus Goldverkäufen des IWF in den 1990er Jahren würden derzeit nicht genutzt, ließ der deutsche Finanzstaatssekretär Caio Koch-Weser wissen. Zwar werde es vorerst keine weiteren Verkäufe oder eine Neubewertung der IWF-Goldreserven geben, die G8 hielten sich die Option auf spätere Verkäufe von IWF-Gold offen, ergänzte der britische Finanzminister Gordon Brown. Dass die Mittel der Gläubiger-Organisationen wieder komplett aufgestockt werden, hatten insbesondere Deutschland und Frankreich verlangt.
Dringendere Projekte als Schuldenrückzahlung
Die 18 Länder, die als erste zum Zuge kommen, sind Benin, Bolivien, Burkina Faso, Äthiopien, Ghana, Guyana, Honduras, Madagaskar, Mali, Mauretanien, Mosambik, Nicaragua, den Niger, Ruanda, den Senegal, Tansania, Uganda und Sambia. Die Staaten sind Teil der so genannten HIPC-Initiative.
Die Initiative wurde 1996 von den reichen Industriestaaten beschlossen und sah vor, durch Erlass von Schulden bei internationalen Finanzinstitutionen eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung und die Bekämpfung der Armut zu ermöglichen. Voraussetzung sind demokratische und marktwirtschaftliche Reformen sowie die Bekämpfung der Korruption in den betreffenden Staaten. Mit der Initiative soll das bisher für den Schuldendienst verwendete Geld möglichst schnell für Investitionen in Bildung und Gesundheit frei werden.
Zahlenjongliererei
Über die Ausgestaltung und den Umfang des Hilfsplans herrschte lange Zeit tiefe Uneinigkeit zwischen den G8-Ländern. Der G8 gehören die sieben führenden Industrienationen der Welt (Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, Kanada, Japan, die USA) und Russland an. Die USA, Großbritannien und Kanada hatten sich jedoch bereits vor dem historischen Finanzministertreffen in London auf einen hundertprozentigen Schuldenerlass geeinigt.
Zusätzliche Kostenposten
Deutschland, Frankreich und Japan wollten jedoch nur Schuldendienste übernehmen, und das auch nur nach bestimmten Kriterien für eine kleine Anzahl von zunächst fünf Ländern. Der deutsch-französisch-japanische Vorschlag sah über einen mehrjährigen lediglich ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro vor. Französische Verhandlungsteilnehmer hatten ursprünglich darauf bestanden, dass für jeden Dollar, der erlassen würde, die Gegenfinanzierung gesichert sein sollte. Nach der jetzigen Regelung kommen auf Deutschland im nächsten Jahr 30 bis 40 Millionen, in den nächsten zehn Jahren bis 950 Millionen Euro zusätzliche Kosten zu. (arn)