Schweden kritisiert Blockade der Türkei bei NATO-Beitritt
8. Januar 2023
Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden gemeinsam mit Finnland einen Antrag auf eine NATO-Mitgliedschaft gestellt. Das war im vergangenen Mai. Seitdem bemüht sich das Land, die Blockadehaltung des Nato-Mitglieds Türkei aufzuweichen.
Nach Darstellung von Regierungschef Ulf Kristersson stehen einem baldigen Beitritt Schwedens weiterhin Forderungen aus Ankara im Weg. "Die Türkei hat bestätigt, dass wir getan haben, was wir ihnen versprochen haben", sagte Kristersson am Sonntag bei einer Sicherheits- und Verteidigungskonferenz im westschwedischen Sälen. "Aber sie sagen auch, dass sie Forderungen haben, die wir nicht erfüllen können und wollen. Und jetzt liegt die Entscheidung bei der Türkei." Er sei zwar weiterhin überzeugt davon, dass die Türkei einem Beitritt Schwedens zustimmen werde. "Wir wissen nur nicht, wann."
Das NATO-Mitglied Türkei blockiert den Beitritt der nordischen Länder und begründet das unter anderem mit einer angeblichen Unterstützung Schwedens von "Terrororganisationen" wie der verbotenen kurdischer Arbeiterpartei PKK. Als Bedingung für die Ratifizierung der sogenannten Beitrittsprotokolle hatte das Land eine Reihe von Forderungen gestellt. Unter anderem verlangt die Türkei einen stärkeren Kampf gegen "Terrorismus" und die Auslieferung von Dutzenden Menschen. Kurz vor Weihnachten hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärt, bei der Umsetzung der Absprachen sei man "noch nicht bei der Hälfte angelangt".
Stoltenberg rechnet mit Beitritt 2023
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verbreitete am Rande der Sicherheitskonferenz in Schweden dennoch Optimismus. Er erwarte, dass der Beitritt Schwedens und Finnlands 2023 erfolgen werde. Beide Länder hätten sich "eindeutig zu einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Türkei verpflichtet", sagte Stoltenberg. Daher sei nun "die Zeit gekommen, um den Beitrittsprozess zum Abschluss zu bringen und das Beitrittsprotokoll zu ratifizieren."
Auf einen möglichen Beitrittstermin angesprochen, erklärte Finnlands Außenminister Pekka Haavisto bei dem Treffen, sein Land werde zum gleichen Zeitpunkt beitreten wie Schweden. Finnland habe es "nicht so eilig". Es werde mit dem NATO-Beitritt warten, bis Schweden grünes Licht bekommt.
djo/ack (afp, dpa)