Schweden stellt Verfahren gegen Assange ein
19. Mai 2017
Nach siebenjährigen Ermittlungen stellt die schwedische Staatsanwaltschaft das Vergewaltigungsverfahren gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Die Entscheidung, die Ermittlungen nicht weiterzuführen, hänge nicht mit einer möglichen Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers durch die US-Behörden zusammen, sagte Anklägerin Marianne Ny in einer Pressekonferenz in Stockholm. Man werde den Haftbefehl zurückziehen, da es unmöglich sei, Assange über die Vorwürfe formell zu informieren. Eine persönliche Zustellung während einer Befragung in London habe Assange abgelehnt.
Eine der beiden Frauen, die Vorwürfe gegen Assange erhoben hatte, zeigte sich laut BBC schockiert von der Entscheidung der schwedischen Behörden. Diese betonten jedoch, sollte Assange nach Schweden kommen, würden die Ermittlungen wieder aufgenommen.
Assange meldete sich auf Twitter zu Wort: "Seit sieben Jahren ohne Anklage inhaftiert... während meine Kinder groß geworden sind und mein Name verleumdet wurde. Ich werde das niemals vergeben oder vergessen." Assange lebt seit 2012 im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London, weil er seine Auslieferung an die schwedische Justiz befürchtete. Wann und ob Assange sein Exil nach der neuen Entwicklung verlassen würde, war zunächst unklar.
Kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung in Schweden teilte die britische Polizei mit, ihm werde vonseiten der britischen Behörden vorgeworfen, gegen Gerichtsauflagen verstoßen zu haben, als er sich in die ecuadorianische Botschaft flüchtete. Dies kann im Königreich mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe geahndet werden. Nach Angaben von Wikileaks haben die britischen Behörden nicht bekanntgegeben, ob die USA die Auslieferung Assanges beantragt haben.
Der 45-jährige Australier war Mitte November in der diplomatischen Vertretung zu den Vergewaltigungsvorwürfen befragt worden, die eine Schwedin gegen ihn erhoben hatte. Assange bezeichnete das Verfahren als politisch motiviert; es habe sich um einvernehmlichen Sex gehandelt. Er befürchtet, dass ihn Schweden an die USA ausliefern könnte, wo ihm möglicherweise die Todesstrafe droht. Assanges Anwälte hatten immer wieder eine Aufhebung des Haftbefehls beantragt.
Der Journalist Assange gilt als maßgeblicher Mitgründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, die Einblick in unethisches Verhalten von Regierungen und Unternehmen verspricht. Seinen Kritikern er jedoch nicht nur als schillernde Persönlichkeit, sondern vielfach auch als selbstgefälliger Akteur, der mit der Veröffentlichung heikler Informationen sogar das Leben anderer Menschen aufs Spiel setzt.
Die Internet-Plattform Wikileaks hatte 2010 ein politisches Erdbeben ausgelöst, als sie mehr als 250.000 vertrauliche Dokumente von US-Botschaften veröffentlichte. Sie enthüllte unter anderem Details über das Vorgehen der US-Streitkräfte bei den Kriegen im Irak und in Afghanistan. Wikileaks machte auch eine Reihe von Dokumenten publik, die zeigen, wie der US-Geheimdienst NSA Bundeskanzlerin Angela Merkel ausspionierte.
stu/sti (afp, dpa)