US-Senat bestätigt Chuck Hagel

Chuck Hagel wurde am Dienstagabend im Senat in Washington mit 58 Ja- zu 41 Nein-Stimmen zum neuen Chef im Pentagon ernannt. Obama hatte den früheren Senator aus Nebraska Anfang Januar als Nachfolger von Leon Panetta präsentiert, der in den Ruhestand geht. Der 66-jährige Hagel gehört den oppositionellen Republikanern an, ist in seiner Partei aber nicht wohl gelitten.

Kraftprobe und Eklat

Die Personalie war so über Wochen zur parteipolitischen Kraftprobe Barack Obamas mit den Republikanern geworden. Vor zwei Wochen dann führte die Bestätigung Hagels durch den von den Demokraten dominierten Senat zum Eklat. Die Republikaner ließen die Ernennung ihres Parteikollegen mit einer Blockadetaktik, dem so genannten Filibuster (Dauerreden), platzen und legten sie auf Eis.

Am Dienstag beschossen die Senatoren dann, ihre Blockade aufzugeben und die endgültige Abstimmung vorzunehmen. Dabei gaben ihm auch drei Republikaner ihre Stimme. Hagel ist der erste Verteidigungsminister in der Geschichte der USA, dessen Nominierung per Filibuster torpediert wurde. Die fehlende Akzeptanz beim politischen Gegner dürfte seine Aufgabe nicht leichter machen.

Brief gegen Hagel

Führende konservative Politiker halten den Vietnam-Veteran Hagel für zu nachgiebig bei internationalen Konflikten. Tatsächlich gilt er als ein Mann, der strategisch denkt wie der US-Präsident: Dialog mit Amerikas Feinden, militärische Gewalt nur als allerletztes Mittel. Ein solches Vorgehen befürwortet Hagel auch im Atomstreit mit dem Iran. Viele Parteikollegen fühlen sich dadurch vor den Kopf gestoßen.

Hagel kritisierte Israel und stimmte gegen Iran-Sanktionen. Seine Positionen korrigierte er zwar im Bestätigungsverfahren. Das Mullah-Regime in Teheran bezeichnete er nun als "erhebliche Bedrohung". Dennoch machten viele Republikaner bis zuletzt Front gegen ihn. In einem Brief forderten 15 Senatoren Obama auf, Hagels Nominierung im "Interesse der nationalen Sicherheit" zurückzuziehen.

Obama hielt dennoch an ihm fest. Hagel argumentierte, dass ihm seine Fronterfahrungen in Vietnam an der Spitze des Pentagon sehr zugute kommen würden: Er wisse aus erster Hand, was es bedeute, Soldat im Krieg zu sein. Aus dem Weißen Haus verlautet, dass genau dies Obama wesentlich dazu bewogen habe, den Republikaner zu nominieren.

se/sti (dpa, ap, afp, rtr)