Südkorea warnt den Norden
1. April 2013
Wenn es Provokationen gegen Südkorea oder seine Bevölkerung gebe, dann solle es darauf noch im frühen Stadium eine entschlossenen Antwort geben - ohne jede politische Abwägung, sagte Staatspräsidentin Park Geun Hye bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Kim Kwan Jin und hohen Offizieren in Seoul. Als Oberbefehlshaberin der Streitkräfte vertraue sie auf das Urteil der Militärs. Sie nehme die fast täglichen Kriegsdrohungen des Nordens sehr ernst. "Die Existenzberechtigung für das Militär ist es, das Land und das Volk vor Bedrohungen zu schützen", sagte die Präsidentin nach Berichten der Nachrichtenagentur Yonhap.
Park, die noch während des Wahlkampfs für eine vorsichtige Annäherung an den Norden geworben hatte, reagierte mit dieser Hardliner-Position auf die ständigen Drohungen aus Pjöngjang. Nordkorea hatte erst am Samstag den Kriegszustand mit dem Süden erklärt und mit einem Atomkrieg gedroht. Am Tag zuvor hatte Machthaber Kim Jong Un Raketen für Angriffe auf US-Ziele in Bereitschaft versetzen lassen.
Neuer Regierungschef in Pjöngjang
Die US-Streitkräfte demonstrierten derweil militärische Stärke auf der koreanischen Halbinsel. Die Luftwaffe verlegte F-22 Tarnkappen-Kampfjets nach Südkorea. Die Kampfflugzeuge seien von der Luftwaffenbasis Kadena in Japan eingetroffen, sagte ein Vertreter der US-Streitkräfte in Korea. Wie viele Maschinen kamen, sagte er nicht. Die F-22 gehören zu den teuersten und modernsten Waffensystemen der US-Luftwaffe. Bereits zuvor hatten die USA B-2 Tarnkappenbomber sowie zwei atomwaffenfähige B-52-Bomber nach Südkorea verlegt.
In Pjöngjang wurde derweil ein neuer Regierungschef ernannt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldet, legte der Wirtschaftsfunktionär Pak Pong Ju vor dem Parlament den Amtseid ab. Der 73-Jährige war bereits von September 2003 bis April 2007 Regierungschef, musste das Amt aber aus unbekannten Gründen abgeben. Tatsächlich liegt in Nordkorea ohnehin die Macht im wesentlichen bei Staatschef Kim Jong Un.
Immer neue Drohungen
Am Sonntag hatte die kommunistische Führung in Pjöngjang erklärt, die Atomwaffen des Landes seien weder Gegenstand politischer Verhandlungen noch eines wirtschaftlichen Tauschgeschäftes. Nordkorea könne nicht gezwungen werden, sich selbst zu entwaffnen. Solange es Imperialisten und nukleare Bedrohungen gebe, werde das Land sein Atomwaffen nicht aufgeben.
Die Spannungen zwischen den beiden koreanischen Staaten hatten sich zugespitzt, nachdem der UN-Sicherheitsrat nach dem dritten unterirdischen Atomwaffenversuch Nordkoreas seine Sanktionen gegen den kommunistischen Staat verschärft hatte. Pjöngjang hatte daraufhin vor etwa drei Wochen den Nichtangriffspakt mit dem Süden aufgekündigt und seitdem fast täglich neue Drohungen Richtung Seoul und den USA ausgestoßen.
Süd- und Nordkorea befinden sich seit dem Korea-Krieg 1950 bis 1953 formell weiter im Kriegszustand, da sie zwar einen Waffenstillstand aber kein Friedensabkommen geschlossen haben.
gmf/sti (afp, apd, dpa, rtr)