Sex und Korruption? Perus beschuldigter Premier tritt zurück
6. März 2024Hat Alberto Otárola erst eine junge Frau bedrängt und dann versucht, ihre Karriere zu fördern? Nach Vorwürfen der Vorteilsgewährung und der Belästigung gegen den Ministerpräsidenten muss jetzt jedenfalls Perus Regierung umgebildet werden. Otárola reichte am Dienstag seinen Rücktritt ein.
Er habe Präsidentin Dina Boluarte schriftlich mitgeteilt, sein Amt aufzugeben, sagte der 57-Jährige am Dienstag (Ortszeit), um die Lage der Regierung zu beruhigen. Gleichzeitig versicherte er, nichts Ungesetzliches getan zu haben.
Hintergrund sind Tonaufnahmen eines Treffens von Otárola mit einer jungen Frau, die am Wochenende publik geworden sind. Viele Fragen sind offen: Klingt Otárola in dem Mitschnitt verliebt? Fühlte die Frau sich belästigt? Hat der Politiker seine Machtposition ausgenutzt?
Manipulationsvorwürfe gegen Ex-Präsident
Otárola sprach von einem politischen Komplott gegen ihn. Die Aufnahme sei von politischen Gegnern manipuliert worden. Er nannte den Namen von Ex-Präsident Martín Vizcarra, der im Jahr 2020 wegen Korruption und "moralischer Unfähigkeit" in einem Amtsenthebungsverfahren entmachtet wurde. Das mitgeschnittene Gespräch hat laut Otárola im Jahr 2021 stattgefunden, als er noch kein Regierungsmitglied war. Er habe keine Straftat begangen und sich an das Arbeitsrecht gehalten.
Der peruanische Sender Panamericana Television hatte hingegen berichtet, die Frau sei im Dezember 2022 in Otárolas Büro gewesen. Zu dem Zeitpunkt war der Politiker bereits Regierungsmitglied und hatte das Amt des Verteidigungsministers. Zwei Monate später habe sie zwei Honorarzahlungen aus dem Verteidigungsministerium erhalten, so der Sender. Auch sei ihr eine Stelle angeboten worden. Die Frau habe das Stellenangebot abgelehnt. Wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung wurden jetzt Ermittlungen gegen Otárola eingeleitet.
Die junge Frau hat in einem Interview mittlerweile eingestanden, eine kurze Zeit lang Alberto Otárolas Freundin gewesen zu sein. Auch nach ihrer Darstellung fand das mitgeschnittene Gespräch bereit 2021 statt - bevor Otárola zum Kabinett gehörte. Auch sie gab an, dass die Aufnahme manipuliert wurde, um den Eindruck zu erwecken, der Mitschnitt sei aktuell, und verdächtigte Ex-Präsident Vizcarra dahinter zu stecken.
Vizcarra bezeichnete die Anschuldigung als "wahnhaft". Der 60-Jährige versicherte, dass er "niemals an politischen Verschwörungen irgendeiner Art" beteiligt gewesen sei.
Regierungsumbildung nötig
Mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Otárola müssen nach peruanischem Recht nun auch die anderen 18 Kabinettsmitglieder ihren Hut nehmen. Präsidentin Dina Boluarte hat nun die Wahl, jedes Kabinettsmitglied wieder einzusetzen oder durch einen neuen Minister zu ersetzen.
Kabinettsumbildungen sind in Peru an der Tagesordnung: Erst im vergangenen Monat hatte Boluarte vier Minister ausgetauscht, darunter die für Wirtschaft und Bergbau. Das Andenland versucht, seine schwächelnde Wirtschaft aus der Rezession zu führen.
AR/pg (epd, afp, efe, rtr)