Solidarität mit Memorial

In der Hauptstadt Berlin sind Demonstranten vor die russische Botschaft gezogen. Sie hielten Schilder in die Höhe, auf denen stand: "Hände weg von Memorial" oder "We are Memorial". Bundesweit hatten Memorial Deutschland, die Schriftstellervereinigung PEN und Amnesty International zu Kundgebungen aufgerufen, darunter in München, Leipzig oder Dresden und Halle/Saale. Man sei in großer Sorge um die russische Nichtregierungsorganisation (NGO), erklärten sie. 

Russlands Generalstaatsanwaltschaft strebt die Auflösung von Memorial International an, eines zentralen Teils der mehr als 30 Jahre alten kremlkritischen Organisation, welcher die Arbeit der regionalen Abteilungen des Menschenrechts-Netzwerks koordiniert. Die Justiz wirft Memorial wiederholte Verstöße gegen das Gesetz zu sogenannten Ausländischen Agenten vor. Die Menschenrechtsorganisation ist seit 2016 als "Ausländischer Agent" registriert, weil sie teilweise aus dem Ausland finanziert wird. Memorial müsste deswegen sämtliche Finanzierungsquellen offenlegen sowie alle Publikationen mit einem Hinweis versehen. Das lehnen die Menschenrechtler ab und beklagen politische Verfolgung.

Die 1987 gegründete Gesellschaft setzt sich für politische Gefangene ein, aber auch für die Aufarbeitung stalinistischer sowie nationalsozialistischer Verbrechen in der früheren Sowjetunion. Ihr drohendes Aus hatte in den vergangenen Wochen international Proteste ausgelöst. Kritik kam auch aus Deutschland, etwa von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Russlands Präsident Wladimir Putin kritisierte zuletzt öffentlich mit scharfen Worten die Arbeit der Einrichtung. Er behauptete, die etwa wegen ihrer Geschichtsaufarbeitung gelobte Organisation setze sich für Terroristen und Extremisten ein.

An diesem Dienstag sollte eigentlich die Verhandlung Russlands über die Auflösung von Memorial fortgesetzt werden. Sie wurde aber vom Obersten Gerichtshof auf das Jahresende vertagt.

se/rb (dpa, afp)

Dieser Artikel wurde aktualisiert.