Sophia - Mittelmeer-Mission ohne Zukunft?
30. August 2018
"Es geht um die Glaubwürdigkeit der Mission", warnt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und plädiert dafür, den Streit um die Umverteilung von Flüchtlingen nicht zu Lasten der militärischen Mission Sophia auszutragen. Aber beides ist untrennbar verbunden, seitdem Italien damit droht, die Fregatten der europäischen Teilnehmer nicht mehr in italienische Häfen einlaufen zu lassen, wenn gerettete Migranten nicht sofort umverteilt werden. Sonst sollten eben die Mittelmeeranrainer Frankreich, Griechenland, Spanien und Malta ihre Häfen für die Schiffe und die Geretteten öffnen, schlug die Regierung in Rom vor. Zwar wiederholte die italienische Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta die Drohungen beim Treffen mit ihren Kollegen in Wien nicht, aber Rechtspopulist Matteo Salvini in Rom lässt wenig Zweifel an seiner Entschlossenheit, das Thema auf die Spitze zu treiben.
Sophia war immer ein Zwitter
Als die EU auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 die Mission Sophia ins Leben rief, sollte sie vor allem der Abschreckung und Kontrolle von Schlepperbanden dienen. Die Rettung von Flüchtlingen war eher ein Nebenzweck, aber immerhin holten Sophia-Schiffe bis heute rund 50.000 Migranten aus dem Meer. Inzwischen beschäftigen sich die EU-Militärs im Rahmen von Sophia auch mit der Ausbildung der libyschen Küstenwache.
Berichte darüber, dass Italien schon seit längerem die Seenotrettung von Sophia unterläuft, wurden jetzt von deutscher Seite bestätigt. Demnach reicht die von Italien geführte Kommandozentrale keine Notrufe mehr an die deutsche Fregatte im Seegebiet vor Libyen weiter. Ziel ist, dass die libysche Küstenwache allein die Boote mit Migranten an die libysche Küste zurückholt. Die Geflüchteten sollen wieder dort landen, wo sie herkommen.
Italien hat bereits die Arbeit der NGO's unmöglich gemacht, die Migranten nicht mehr in italienischen Häfen absetzen dürfen, und das Gleiche gilt inzwischen für kommerzielle Schiffe. Wenn auch die Mission Sophia niemanden mehr aufnehmen kann, steht die Seenotrettung der Europäer in den Gewässern vor der libyschen Küste vor dem Aus. Nicht nur die neue italienische Regierung, auch Ungarn, Polen und Österreich begrüßen diese Entwicklung.
Fortsetzung des Stillstands
In Wien gab es unter den Verteidigungsministern niemand, der die Häfen seines Landes direkt öffnen wollten, um die Italiener zu entlasten. Ursula von der Leyen sagte dazu deutlich, es sei das grundlegende Problem mit den Dublin-Regeln, das eine Einigung verhindern würde. Sie erwarte, dass dieser Konflikt im Herbst beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs gelöst werde. Allerdings versuchen die das seit 2015 und haben bisher keine Erfolge erzielt. Und aus den Lösungsansätzen, die Ende Juni bei dem Sondertreffen in Brüssel zur Migration beschlossen wurden, ist bislang auch noch nichts geworden.
Damals hatten Kanzlerin Merkel und ihre EU-Kollegen beschlossen, sogenannte Ausschiffungszentren für Migranten entweder in Drittländern oder an den Außengrenzen der EU einzurichten. Aber alle in Frage kommenden nordafrikanischen Länder von Marokko über Tunesien bis Ägypten haben abgewinkt. Sie wollen keine Flüchtlingslager auf ihrem Boden. Das Gleiche gilt für Beitrittskandidaten wie Albanien oder die EU-Mitgliedsländer in Südeuropa. Die Suche nach einer Lösung ist damit zurückgeworfen auf den alten Stand: Neben einem rigorosen Schutz der Außengrenzen muss es eine Einigung für eine Umverteilung der Asylsuchenden geben.
Nach den Verteidigungs- kamen in Wien auch die Außenminister zusammen. Heiko Maas sagte dabei, Deutschland habe signalisiert, dass es dazu bereit sei, seinen Teil der Verantwortung zu tragen. Das habe Berlin beim Thema Migration immer wieder gezeigt. "An uns wird es nicht scheitern", aber andere müssten auch mitmachen, so Maas. Der Ball wird in der EU auf dem Feld der Flüchtlingspolitik immer im Kreise weitergegeben.
Wie es im Herbst plötzlich eine Lösung in der verfahrenen Diskussion um die Reform der Dublin-Regelung geben könnte, ist bisher nicht erkennbar. Solange Länder wie Ungarn und Polen in Totalopposition verharren, und auch finanzielle Strafen oder Anreize keinen Fortschritt bringen konnten, ist das Thema unrettbar verfahren.
Der Bundesaußenminister wies einmal mehr auf die Versuche hin, zu einer Art Aufgabenteilung bei der Migration zu kommen. Bei der Bekämpfung von Fluchtursachen oder bei der Afrika-Hilfe - jeder müsse seinen Teil übernehmen. Aber auch bei diesem Versuch, das Thema zu entschärfen, indem man die Lasten ungleichmäßig verteilt, sind noch keine Fortschritte zu sehen.
Heikler Pakt mit Libyen
Bei aller Kritik an den Vereinbarungen mit Libyen - inzwischen haben sie zu einer drastischen Senkung der Flüchtlingszahlen geführt, die von dort über das Mittelmeer kommen. In Brüssel werden daher die Abkommen mit der Teilregierung und die Einbindung der libyschen Küstenwache als einzige Möglichkeit gerechtfertigt, die Geschäfte der Schlepperbanden zu unterbinden. Werden aber alle Migranten, die noch in libyschen Gewässern aufgegriffen werden, an die dortige Küste zurück gebracht, muss die EU sich fragen lassen, ob sie damit nicht nach internationalen Regeln gegen das Verbot des "Refoulement", der Rückschiebung von Flüchtlingen an den Herkunftsort verstößt.
Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen hat gerade von furchtbaren Zuständen in einem der Flüchtlingslager in Libyen berichtet. Frauen wurden dort systematisch vergewaltigt, es gab Folterungen, und die Menschen im Lager wurden um Geld erpresst, das sie von ihren Familien in der Heimat erbitten mussten. Die Zustände in libyschen Lagern sind weder von der EU noch von internationalen Organisationen kontrollierbar. Dennoch läuft die Entwicklung bei den Europäern darauf hinaus, der Teilregerung und regionalen Clan-Chefs immer mehr Verantwortung bei der Eindämmung der Migration über die östliche Mittemeerroute zuzuschieben.