Spahns Lehren aus der Corona-Pandemie

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert als Lehre aus der Corona-Pandemie, die Rolle des Staates insgesamt neu zu diskutieren und zu prüfen, wie Deutschland und die EU weniger auf China angewiesen sein könnten. "Also wenn wir eines wirklich schmerzhaft erlebt haben in dieser Pandemie (...), dann die viel zu große Abhängigkeit von China", sagte Spahn beim "Tag des deutschen Familienunternehmens" in Berlin. Der Blick auf die Aufgaben des Staates habe sich mit der Pandemie verändert. Spahn: "Ich meine jetzt nicht einen starken Staat im Sinne von Bürokratie, wer verteilt am besten um (…), sondern ich meine einen starken Staat als dienenden Staat, als beschützenden Staat, nicht als beschränkenden, besserwisserischen Staat."

Spahn ist derzeit erster Staatsdiener im Bereich des Gesundheitswesens und damit verantwortlich für den Umgang mit der Corona-Pandemie. Gegen ihn gibt es seit einiger Zeit Vorwürfe wegen Mängeln oder unzureichender Qualitätsprüfungen bei Schutzmasken. Dabei geht es vor allem um Masken, die in der Anfangszeit der Corona-Pandemie in China bestellt und weitergeleitet wurden. Zudem stehen Vorwürfe im Raum, dass Spahn später plante, diese Masken an Obdachlose zu verteilen.

Opposition fordert Untersuchung der Maskenaffäre

Der Vize-Vorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki, hat einen von der FDP beantragten Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Corona-Management der Regierung in Aussicht gestellt - allerdings nicht sofort. "Es bedarf einer parlamentarischen Aufarbeitung dazu nach der Wahl", sagte Kubicki auf einem Parteitag der Thüringer FDP in Erfurt. Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, kritisierte unter anderem den Einkauf "untauglicher Masken" durch das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Bei deren Prüfung seien zwei von acht Kriterien gestrichen worden. "Es ist eine menschliche und rechtliche Sauerei, wenn man Menschen Sicherheit vorgaukelt, die es nicht gibt."

Erklärungsversuche

CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet nahm unterdessen seinen Parteikollegen Spahn in Schutz. "Im Nachhinein kommen jetzt all die Oberschlauen", sagte Laschet auf einer Parteiveranstaltung in Schleswig-Holstein und kritisiert damit auch den Koalitionspartner SPD, der Spahn wegen der Maskenaffäre hart angegangen ist. Der Markt für Masken sei im vergangenen Frühjahr schlicht dicht gewesen. Es habe Hilferufe von Krankenhäusern gegeben. In der Situation habe die Regierung reagieren müssen.

Impffortschritte in Deutschland

Unterdessen hat sich die Pandemielage in Deutschland entspannt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt derzeit bei 17,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern (Stand: Sonntag, 0 Uhr MESZ). Diese Zahlen führt Spahn nicht zuletzt auf den Fortschritt bei den Impfungen zurück. Inzwischen haben mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Das entspricht 48,1 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (Stand: Samstag) hervorgeht. Den vollständigen Impfschutz hat nun demnach mehr als jeder Vierte (21,35 Millionen Menschen). Für Spahn Grund genug, diese Zahlen auch auf Twitter von seinem Account zu verbreiten.

fab/uh (dpa, Twitter)