Spanische Revolution
7. August 2011
Das System hat versagt. Normalerweise ist das genau ihr Problem - jetzt aber freuen sich die "Indignados", die "Empörten" Spaniens, darüber. Wieder einmal hat für sie das politische System gezeigt, dass es vieles nicht durchsetzen kann, nicht einmal die Räumung eines Platzes. Am Samstag (06.08.2011) konnten die Demonstranten zurück auf die Puerta del Sol, den bekanntesten Platz in Madrid. Und sie kommen wieder zu Tausenden: "Heute Nacht geht die Sonne auf", skandieren sie.
Angefangen hatte alles vor drei Monaten: Aus Empörung über die Wirtschaftskrise und das Management der Regierung hatten am 15. Mai 2011 unzufriedene junge Leute die Puerta del Sol zu ihrem neuen Zuhause erkoren. Demonstranten schlugen dort - mitten in der spanischen Hauptstadt - ihre Zelte auf. Eine Bewegung entstand, die seitdem anlässlich des ersten Protesttages im Mai "15-M" heißt. Der Platz, auf dem sechs Hauptnationalstraßen Spaniens sternförmig zusammenlaufen, ist quasi ihr Parlamentssitz. "Die Puerta del Sol steht für das neue Erwachen in Spanien. Menschen schließen sich zusammen, fordern soziale Veränderungen", sagt Demonstrantin Sandra Rupérez inmitten der jubelnden Menge.
Der Staat überfordert
Doch der Jubel ist blutbefleckt. Anfang August hatte die Polizei die letzten Camper vom Platz vertrieben. Alle neun Zugänge wurden gesperrt, Busse umgeleitet und die Metro-Station nicht angefahren. Zudem kreiste fast ununterbrochen ein Polizeihubschrauber über der Madrider Innenstadt. Drei Tage nach der Räumung kam es zu blutigen Auseinandersetzungen. 20 Menschen, darunter sieben Polizisten, wurden verletzt. Mehrere Demonstranten wurden festgenommen.
"Es waren schwere Tage für die Demokratie", schreibt eine Spanierin über das Internet an DW-WORLD.DE. Als sie wieder auf den Platz durften, hätten viele Leute geweint und sich umarmt. "Es war sehr, sehr aufregend. Sie glauben gar nicht, wie wichtig das für uns ist."
Der Polizeieinsatz wirkt wie die Reaktion eines Staates, der überfordert scheint. "Die Politiker wissen nicht wirklich, was gerade passiert", sagt die spanische Journalistin Pilar Velasco. Nach den Ausschreitungen gab es prompt die Kehrtwende: "Die 'Indignados' dürfen jetzt wieder auf den Platz und dort ihre Versammlungen abhalten. Aber sie haben zugesagt, dort nicht mehr zu campen", sagt Velasco. Ein Kompromiss, wie ihn auch die Polizeigewerkschaft in einer Pressemitteilung gefordert hatte: "Wir können nicht monatelang ein Hüttenlager erlauben und dann auf einmal den freien Zugang zum Platz unterbinden."
Viele Ideen bündeln
"Das System hat versagt!" ruft Miguel Txirry, als er auf den Platz zurückkehrt. "Die unteren Klassen zahlen den Preis für das Unglück, das Banker und Spekulanten über uns gebracht haben. Und die Politiker, die wir gewählt haben, sind unfähig, das zu verhindern." Der 42-Jährige ist arbeitslos. Wie viele von der 15-M-Bewegung glaubt er, dass die Demokratie angesichts der Macht der Wirtschafts- und Finanzwelt versagt hat. "No nos representan" - "Sie vertreten uns nicht". So heißt ein Slogan und so heißt das Buch der Journalistin Pilar Velasco über 15-M.
Einer der Gründe für die allgemeine Unzufriedenheit: Spanien hat die höchste Arbeitslosenquote in der Europäischen Union. Mehr als 20 Prozent sind ohne Job. Bei den 18- bis 25-Jährigen ist es sogar fast jeder Zweite. Diejenigen von ihnen, die arbeiten, werden oft mit Zeitverträgen abgespeist. Und mehr als die Hälfte der unter 34-jährigen Spanier lebt bei den Eltern. Das Renteneintrittsalter wurde von 65 auf 67 Jahre erhöht, Entlassungen gesetzlich vereinfacht. Gleichzeitig werden die Reichen reicher, die Unternehmen egoistischer: Manager verdienen im europaweiten Vergleich das meiste Geld, trotz Rekordgewinnen streichen Firmen Stellen.
"Die Jugendlichen wurden als 'Spaniens verlorene Generation' beschrieben", sagt Velasco im Gespräch mit DW-WORLD.DE. Doch das sei nicht richtig: "Sie haben eine Stimme und sie arbeiten gegen diese Krise. 15-M versucht, etwas Ordnung in dieses ganze Chaos zu bringen." Es ist ein Versuch, das System zu reparieren, das sie im Stich gelassen hat.
Lange waren die genauen Forderungen der Protestbewegung unklar, die Zielsetzung vage. Verschiedene Organisationen arbeiteten parallel. Im Internet gibt es ein Gewirr von Facebook-Seiten, Blogs und Twitter-Tags. Anders als etwa bei den Protesten in der arabischen Welt war der Widerstand in Spanien lange Zeit weniger koordiniert, weniger einheitlich. Inzwischen haben sich die Organisationen auf vier Ziele geeinigt: Reform der Wahlgesetze, Bekämpfung der Korruption, Trennung der staatlichen Gewalten, mehr Kontrolle der Politiker durch die Bürger.
Architekten und Mechaniker demonstrieren gemeinsam
Umfragen zufolge unterstützen rund 70 Prozent der Spanier die Forderungen von 15-M. "Eine ältere Frau sagte während der Proteste zu mir: 'Ich habe zum Glück keine materiellen Sorgen. Aber ich bin hier natürlich dabei, weil ich verhindern will, dass sich die Situation für die Generation meiner Kinder verschlimmert'", erzählt Johannes von Simons. Der Deutsche war im Frühjahr als Austauschstudent in Sevilla im Süden Spaniens. In der andalusischen Metropole hatten die Demonstranten den "Plaza Mayor" belegt - und kurzerhand umgetauft in "Plaza 15 de Mayo". Der Platz war vor kurzem neu gestaltet worden: Rund 90 Millionen Euro kostete das Projekt. Geld, das nach Ansicht der Demonstranten anderswo fehlt, bei Bildungseinrichtungen zum Beispiel oder im sozialen Sektor.
Johannes von Simons war fast täglich auf dem Platz, trotz der anstehenden Prüfungsphase. Denn in seinem direkten Umfeld machte sich die Krise bemerkbar: der Mitbewohner arbeitslos, Freunde mit Zeitverträgen und gnadenlos unterbezahlt. "Das muss man sich vorstellen: Einige Jahre konnten sie auf eigenen Beinen stehen - und dann, zack, zurück zu den Eltern", erzählt der 33-jährige Deutsche. "Für mich hat das die Lage sehr viel deutlicher gemacht als allein die Statistik."
Rund 6000 Demonstranten kamen mitunter auf den Platz in Sevilla. In der allabendlichen Vollversammlung wurden Beschlüsse gefasst. Mit Hilfe von Megafonen konnte jeder seine Meinung einbringen. Tagsüber wurde diskutiert, gelesen, gebastelt. Protest als kreativer Prozess. "Das war fröhlich, witzig: Teils gab es stundenlange Sprechchöre mit unterschiedlichen Sprüchen aus unterschiedlichen Ecken des Platzes", sagt von Simons.
In den vergangenen Wochen war der Protest - wohl auch wegen der Sommerferien - kleiner geworden. Zum Herbst hin erwartet die Bewegung neuen Schwung. "Die 'Indignados' arbeiten hart an vielen Themen; sie haben viele Vorschläge", sagt die Journalistin Pilar Velasco. "Sie sind da, um etwas zu ändern. Sie werden vielleicht nicht alles erreichen, aber einen kleiner politischer Wandel wird ihnen gelingen." Am 20. November stehen in Spanien die nächsten Wahlen an - dann kann sich zeigen, wie gut das System inzwischen funktioniert.
Autorin: Monika Griebeler
Redaktion: Arnd Riekmann