Ermittlungen gegen Mark Zuckerberg

Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg (Archivbild) und weitere Manager des Konzerns wegen Beihilfe zur Volksverhetzung. Die Behörde bestätigte im Grundsatz einen Bericht des "Spiegels". Laut dem Nachrichtenmagazin sind unter den Beschuldigten auch die Geschäftsführerin des sozialen Netzwerks, Sheryl Sandberg, Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper.

Ausgelöst wurden die Ermittlungen durch die Strafanzeige eines Würzburger Rechtsanwalts. Darin werde den Verantwortlichen des Unternehmens vorgehalten, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, die Leugnung des Holocausts und andere Delikte zu dulden, schreibt der "Spiegel".

Gar nicht - irgendwann - zu spät

Facebook wies die Vorwürfe inzwischen zurück. Auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) erklärte ein Sprecher, die Anschuldigungen entbehrten jeder Grundlage. Es habe keine Verletzung deutschen Rechts durch das soziale Netzwerk oder dessen Mitarbeiter stattgefunden.

Schon länger fordert die Bundesregierung von Facebook, schärfer gegen Hass-Veröffentlichungen und andere rechtswidrige Inhalte auf seinen Seiten vorzugehen. Immer wieder wird dem US-amerikanischen Konzern vorgeworfen, in solchen Fällen gar nicht oder erst mit erheblicher Verzögerung zu reagieren. Der Betreiber des weltgrößten sozialen Netzwerks ist verpflichtet, rechtswidrige Inhalte auf der eigenen Plattform sofort zu entfernen, sobald er davon erfährt. Anfang des Jahres war eine ähnlich lautende Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg noch ohne Konsequenzen geblieben. Die Behörde hatte die Ermittlungen eingestellt.

jj/uh (dpa, rtr, spon)