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Erstes Treffen seit mehr als 65 Jahren

4. November 2015

Es wird ein historisches Ereignis. Am kommenden Samstag wollen Chinas Präsident Xi Jinping und sein Kollege aus Taiwan, Ma Ying Jeou, in Singapur direkte Gespräche führen. Ein solches Treffen galt lange als undenkbar.

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Taiwanischer Präsident Ma Ying Jeou und chinesischer Präsident Xi Jinping (Foto: picture alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Ein derartiges Treffen findet zum ersten Mal seit dem Ende des Bürgerkriegs 1949 statt. Ziel der Zusammenkunft sei es, den Frieden beiderseits der Taiwan-Straße zu sichern, teilte das Büro des taiwanischen Staatschefs Ma Ying Jeou (Artikelbild, l.) mit. Bei dem Treffen werde keine Vereinbarung unterzeichnet, und es werde auch keine Erklärung abgegeben.

Die chinesische Regierung erklärte, das Treffen sei ein Meilenstein auf dem Weg, Konflikte zu vermeiden. Der Chef des Pekinger Taiwan-Amtes, Zhang Zhijun, sagte, Xi und Ma wollten sich darüber austauschen, wie der Frieden, aber auch der Wohlstand in der Volksrepublik und Taiwan gesichert werden könnten.

Von den USA wurde die Ankündigung vorsichtig begrüßt. Mögliche Schritte zur Reduzierung der Spannungen zwischen beiden Seiten seien erfreulich, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses. Es müsse aber abgewartet werden, was bei dem Treffen tatsächlich herauskomme.

Peking will Wiedervereinigung

China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. 1992 fanden Peking und Taipeh einen Konsens.

Demzufolge akzeptieren beide Seiten, dass es nur "ein China" gibt, interpretieren es aber jeder auf seine Weise. Die chinesische Führung weigerte sich bislang, Taiwans Präsidenten zu treffen, um seine Regierung nicht zu legitimieren. Peking droht mit einer gewaltsamen Rückeroberung der Insel, um letztendlich eine Wiedervereinigung zu erreichen.

Entspannung seit Mas Amtsantritt

Die gespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern verbesserten sich deutlich seit der Wahl von Ma im Jahr 2008. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger verficht das Mitglied der Kuomintang-Partei (KMT) eine gemäßigtere Politik gegenüber Peking, von der Handel und Tourismus profitierten.

Nach zwei Amtszeiten endet das Mandat Mas im kommenden Jahr. Bei der Präsidentenwahl im Januar wird ein Sieg der China-skeptischen DPP erwartet. Die Kandidatin der Partei, Tsai Ing Wen, hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, den Status quo erhalten zu wollen.

Sie könnte jedoch unter Druck geraten, da viele Taiwaner der Ansicht sind, dass von den engeren Beziehungen mit China nur die Wirtschaft profitiert habe, nicht aber die einfachen Leute.

gri/se (afp, dpa, rtr)