Stahl-Streit schwelt weiter
18. April 2016
Das beklagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bei einer Konferenz anlässlich der kritischen Lage auf dem Stahlmarkt am Montagabend in Brüssel. Die Brüsseler Behörde wirft China vor, Stahlprodukte zu Billigpreisen zu exportieren. In diesem Zusammenhang hat die EU-Kommission etliche Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegen China in Kraft gesetzt.
Für viele Firmen gehe es nun ums Überleben, sagte Malmström bei der Konferenz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), bei der mehr als 30 Länder vertreten waren. Chinas Stahlproduktion übersteige den heimischen Bedarf bei weitem, hieß es auch von Seiten der US-Regierung.
Peking bestreitet die Vorwürfe
Chinas stellvertretender Handelsminister Zhang Ji wies die Vorwürfe zurück. Sein Land exportiere lediglich 14 Prozent seiner Stahlproduktion. Grund für das Überangebot am Stahlmarkt sei vielmehr das schwächelnde Wirtschaftswachstum. China hatte im Februar angekündigt, rund 1,8 Millionen Jobs in der Stahl- und Kohleindustrie abbauen zu wollen.
In der Stahlindustrie in Europa waren 2015 rund 328 000 Menschen beschäftigt. Zudem spielt sie eine wichtige Zulieferer-Rolle für andere Industriebereiche, etwa für die Automobilbranche. Die stellvertretende OECD-Generalsekretärin Mari Kiviniemi kündigte an, dass die schwierige Lage auf dem Stahlmarkt bei einem weiteren Treffen im Laufe des Jahres erneut zur Sprache kommen solle.
Ein Zeichen des Entgegenkommens?
Im Streit um staatliche Beihilfen für die Stahlindustrie deutet EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska ein Entgegenkommen der Kommission an. "Wir müssen darüber diskutieren, ob wir bei der Beurteilung von staatlichen Hilfen nicht flexibler sein können", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" laut Vorab-Bericht aus der Dienstagausgabe.
Auf Basis der bestehenden Regeln sei die Europäische Kommission dazu gezwungen, Hilfen von Mitgliedstaaten für ihre Konzerne abzulehnen. Diese Praxis müsse die Kommission angesichts der schwierigen Lage der Stahlbranche zumindest in Frage stellen. Bienkowska sagte, die EU müsse über eine weitere Entlastung der Branche sprechen. "Dabei müssen auch die Belastungen durch den Emissionshandel ein Thema sein."
dk/hf (rtr/dpa)