Separatisten in Flandern erfolgreich
25. Mai 2014
Die Separatisten in Flandern haben bei der Parlamentswahl in Belgien ersten Ergebnissen zufolge starke Gewinne erzielt. Die Neu-Flämische Allianz (N-VA) des gegen den Fortbestand des Königreichs kämpfenden Bart De Wever (Artikelfoto) wurde eindeutig die stärkste Partei im Niederländisch sprechenden Flandern. Nach Auszählung der Stimmen in rund einem Viertel der Wahllokale erreichte die N-VA gut 30 Prozent der Stimmen in ganz Flandern und könnte damit auch eine wichtige Rolle in der nationalen Politik spielen.
Auf französischsprachiger Seite lag die Sozialistische Partei (PS) des amtierenden Ministerpräsidenten Elio Di Rupo an erster Stelle. Sie käme den Prognosen zufolge in der Wallonie auf rund 30 Prozent der Stimmen. Die bisher bedeutungslose kommunistische Partei PTB konnte in einigen wallonischen Wahlkreisen deutliche Gewinne erzielen.
Die acht Millionen belgischen Wähler stimmten nach Sprachgruppen getrennt ab. In Brüssel konnten die Belgier wählen, ob sie einer flämischen oder französischsprachigen Partei die Stimme geben. Im Niederländisch sprechenden Flandern leben etwa 60 Prozent der Belgier. Es ist das wirtschaftliche Kraftzentrum des Landes.
Zukunft der probelgischen Koalition ungewiss
Dem Königreich könnte nun eine politische Zerreißprobe bevorstehen. Es gilt als fraglich, ob die größte politische Kraft Belgiens - die Neu-Flämische Allianz (N-VA) - auch in Zukunft noch durch eine große Koalition der probelgischen Parteien Flanderns und Walloniens von einer Regierungsbeteiligung ferngehalten werden könnte. Nach den Wahlen 2010 hatten diese Parteien erst nach 541 Tagen ein Bündnis von Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen beider Landesteile schmieden können.
Spitzenpolitiker der frankophonen Parteien hatten am Samstag noch einmal bekräftigt, sie würden mit De Wever nur sprechen, falls das Wahlergebnis dies unumgänglich mache. Der Vorsitzende der N-VA hatte sich in der vergangenen Woche bereiterklärt, auch Regierungschef in Brüssel zu werden, falls dies nötig sei. Zuvor hatte er stets gesagt, er bleibe Bürgermeister in Antwerpen und lege auf eine Regierungsbeteiligung keinen Wert. In einer belgischen Regierung müssen beide Sprachgruppen des Landes vertreten sein.
In Flandern gibt es knapp 4,8 Millionen Wahlberechtigte, in Wallonien nur 2,5 Millionen. Hinzu kommen 583.000 Menschen in Brüssel, 50.000 im deutschsprachigen Ostbelgien und 70.000 Auslandsbelgier.
sti/chr (dpa,rtr, afp)